Entspannung zwischen Belgien und Kongo? Außenminister Goffin fährt nach Kinshasa

Belgiens geschäftsführender Außen- und Verteidigungsminister Philippe Goffin (MR - Foto) wird vom 9. bis zum 11. Januar zu einem offiziellen Besuch in die kongolesische Hauptstadt Kinshasa und nach Lubumbashi reisen. Dies wird der erste Besuch eines belgischen Regierungsmitglied in der Demokratischen Republik Kongo seit 2017. Schon damals herrschte eine diplomatische Eiszeit zwischen Belgien und dem Kongo.

Im November 2017 hatte der damalige belgische Außenminister Didier Reynders (MR) den Kongo besucht. Damals war dort noch Präsident Joseph Kabila im Amt. Kabila hatte Probleme mit einiger diplomatischer Kritik von Seiten der ehemaligen Kolonialmacht Belgien. Jetzt, seit der Amtsübernahme durch den neuen Präsidenten Félix Tshisekedi im Januar 2019, scheinen sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern wieder zu verbessern.

Außenminister Goffin ist der erste hochrangige belgische Bundespolitiker aus Brüssel, der seit dem in den Kongo reist. Anlass dazu ist die Wiedereröffnung des belgischen Generalkonsulats in Lubumbashi im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Diese war im Januar 2018 von Präsident Kabila nach einem weiteren diplomatischen Disput mit Brüssel geschlossen worden. Goffin wird zuvor in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa mehrere dortige Politiker zu Gesprächen treffen, um sich danach nach Lumumbashi zu begeben.

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Kongos Präsident Félix Tshisekedi im März 2019 in Brüssel neben dem damaligen belgischen Premierminister Charles Michel (MR) Copyright 2019 The Associated Press. All rights reserved

Problem Präsidentschaftswahl(en)

Die Probleme zwischen Brüssel und Kinshasa nahmen ihren Lauf nach der Annullierung der Präsidentschaftswahlen Ende 2016 durch Kabila, die zu gewalttätigen und blutigen Unruhen im ganzen Land geführt hatten. Auch die letzten Präsidentschaftswahlen im Kongo, aus denen der bis dahin in Belgien lebende neue Präsident Tshisekedi hervorgegangen war, stießen u.a. wegen eines eklatanten Mangels an demokratischer Transparenz auf Kritik aus Belgien und doch wählte die geschäftsführende belgische Regierung eine pragmatische Herangehensweise und setzte auf Entspannung und eine neue pendel-diplomatische Gesprächsbereitschaft.

Offenbar trägt dies tatsächlich zu einer „Normalisierung“ des belgisch-kongolesischen Verhältnisses bei, wie der baldige Besuch Goffins unterstreicht. Im Vorfeld hatte Präsident Tshisekedi im März dieses Jahres das Schengenhaus in Kinshasa wiedereröffnet und im September absolvierte er einen vielbeachteten Antrittsbesuch in Brüssel. Jetzt könnte Außenminister Goffin die Wogen endgültig glätten. Das würde dazu beitragen, dass die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Unabhängigkeit Kongos von der ehemaligen Kolonialmacht Belgien im Juni 2020 gemeinsam begangen werden können.