Nicolas Maeterlinck

Überraschung bei der Regierungsbildung: König beendet Information und ruft Koen Geens (CD&V) auf den Plan

König Philippe hat am Freitagabend überraschend die beiden Informatoren zur Regierungsbildung, Joachim Coens (CD&V) und Georges-Louis Bouchez (MR), in den Palast bestellt und deren Auftrag vorzeitig beendet. Noch am Abend gab der Monarch Belgiens geschäftsführendem Justizminister Koen Geens (CD&V - Foto) den Auftrag, „Initiativen zur Bildung einer Regierung zu ergreifen.“

König Philippe hatte den Informationsauftrag des Duos Coens-Bouchez erst am Dienstag noch bis zum 7. Februar verlängert, doch jetzt wurden die beiden Parteivorsitzenden von ihrem Auftrag entbunden und legten am Freitagabend ihren letzten Bericht vor. 

Die beiden hatten seit dem 10. Dezember versucht, herauszufinden, welche Möglichkeiten zur Koalitionsbildung noch möglich sein könnten. Dabei konzentrierten sich die Gespräche weitgehend auf eine Mehrheit zwischen den flämischen Nationaldemokraten N-VA und der frankophonen Sozialisten PS - jeweils die stärksten Parteien seit den Parlamentswahlen im Mai 2019 in ihren Regionen. Diese aber schließen sich seit Wochen und Monaten gegenseitig aus.

Noch am Freitagabend bestellte König Philippe den belgischen Noch-Justizminister Koen Geens in den Palast. Der flämische Christdemokrat gilt jetzt als „Königlicher Beauftragter“ und soll „Initiativen ergreifen, die die Bildung einer Regierung ermöglichen.“ Geens nahm diesen Auftrag an und kann jetzt bis zum 10. Februar arbeiten. Seine Partei, die CD&V, ist nach wie vor der Ansicht, dass sie mit der N-VA koalieren möchte und würde, was wiederum die PS ablehnt.

Wie es jetzt in dieser Form weitergehen soll, wird mit Spannung erwartet. Rein rechnerisch wäre eine Mehrheit auf belgischer Bundesebene ohne die frankophonen Sozialisten der PS auf wallonischer Ebene nicht möglich. Wird die CD&V doch auf eine Koalition mit der N-VA verzichten? Inzwischen meldeten sich auch die Grünen wieder und gaben an, zur Verfügung zu stehen. Allerdings haben die Informatoren mit ihnen offenbar seit Wochen nicht mehr gesprochen…