Das Haushaltsdefizit in Belgien beläuft sich 2020 auf rund 12 Mia. €

Das Haushaltsdefizit in Belgien wird im laufenden Jahr 2020 auf rund 12 Mia. € beziffert. Das entspricht einem Anstieg um etwa 3 Mia. € mehr als 2019. Diese Zahlen stammen aus einer aktuellen Wirtschaftsprognose des belgischen Planbüros. Schon der Haushalt des vergangenen Jahres sorgte für allgemeines Stirnrunzeln.

In der vergangenen Woche wurde öffentlich, dass der belgische Haushalt 2019 bei 1,85 % des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) schloss, was einem Minus von 9 Mia. € entspricht. Dies war doppelt so viel, die die letzte belgische Bundesregierung unter Charles Michel (MR) Ende 2018 vorausberechnet hatte.

Jetzt geht das belgische Planbüro, das sich mit den finanziellen und wirtschaftlichen Voraussichten unseres Landes auseinandersetzt, in seinen aktuellen Berechnungen davon aus, dass sich das Defizit in diesem Jahr auf 12,3 Mia. € belaufen wird, was 2,5 % des BIP entsprechen wird. Noch im vergangenen Jahr war der Monitoring-Ausschuss der belgischen Bundesbehörden von einem Defizit von rund 10 Mia. € ausgegangen. Diese Vorausberechnung wird schon jetzt um 2 Mia. € überschritten.

All diese Zahlen kommen ziemlich überraschend, schreibt De Tijd, denn gleichzeitig sind die Erwartungen in das Wirtschaftswachstum Belgiens in den Berechnungen des Planbüros gestiegen. Ging man zum Jahreswechsel noch von einem Wirtschaftswachstum von 1,1 % für 2020 aus, stiegen diese Erwartungen im Januar auf 1,4 %. Dafür sollten angeblich höhere Einnahmen von staatlicher Seite her verantwortlich sein. Doch offenbar greifen diese nicht signifikant.

De Tijd führt zwei mögliche Erklärungen an. Zum einen sind da enorm hohe Rückzahlungen von zu hoch angesetzten Steuervorabzügen von Unternehmen und zum anderen sind im vergangenen Jahr die Ausgaben im Gesundheitswesen unter dem Druck von drastischen Forderungen von Seiten des dort arbeitenden Personals deutlich angestiegen.

Letztes Jahr beliefen sich die Zusatzausgaben auf 67 Mio. € und dieses Jahr wird diese Summe bei etwa 400 Mio. € liegen. Die Parteien im belgischen Bundesparlament hatten dies entschieden, weil Belgien seit den Parlamentswahlen im Mai noch immer keine Regierung hat. Die geschäftsführende belgische Bundesregierung unter Premierministerin Sophie Wilmès (MR) hat derzeit zudem keine Mehrheit, konnte dies also nicht verhindern…