Nicolas Maeterlinck

Geens gibt auf: PS will nicht mit der N-VA regieren

Der flämische Christdemokrat Koen Geens (CD&V) ist am Freitagabend, früher als  erwartet, als königlicher Beauftragter zurückgetreten. Er bot dem König seinen Rücktritt an, weil die PS deutlich erklärt hatte, "dass sie sich in diesem Moment - und ich denke, das ist endgültig - nicht mit einer anderen Partei an den Tisch setzen wolle", sagte der Vizepremierminister. Diese andere Partei, das ist natürlich die flämische nationalistische N-VA. Der König wird am Montag wieder Konsultationen aufnehmen, läßt das Königshaus wissen.

Koen Geens war am 31. Januar unerwartet zum königlichen Informator ernannt worden. Er ersetzte damit die bisherigen Informatoren Joachim Coens (CD&V) und Georges-Louis Bouchez (MR), die am selben Tag von ihren Aufgaben entbunden wurden.

Geens hatte Vorbereitungen treffen sollen, damit (endlich) mit den Regierungsverhandlungen hätte begonnen werden können. Unter dem Druck seiner Partei arbeitete er vor allem auf eine Regierung mit der PS und der N-VA, das heißt auf eine "lila-gelbe Regierung ", hin. Während der Wahlen im Mai letzten Jahres wurden sie die größten Parteien auf beiden Seiten der Sprachgrenze.

Magnette "en a marre"

Am Freitagmorgen stand PS-Präsident Paul Magnette in vielen Zeitungen mit der Botschaft: "j'en ai marre" ("Ich habe es satt"). "Es muss jetzt klar sein, dass es keine Gemeinsamkeiten zwischen der PS und der N-VA gibt", sagte er im französischsprachigen Sender RTBF.

Eine gemeinsame Regierung "wird niemals funktionieren", so Magnette, "und deshalb muss man es wagen, nach Alternativen zu suchen". Die N-VA antwortete wiederum damit, dass die PS deshalb "eine möglichst linke Regierung" "ohne eine Mehrheit in Flandern" wünsche. "Wir nehmen das Diktat der PS zur Kenntnis", hieß es.

Eindeutiges Ende

Koen Geens sah die Aussagen von Magnette als ein Signal, seinen Auftrag vorzeitig zu beenden, sagte er am Freitagabend auf einer Pressekonferenz.

"Leider konnte ich nicht zu allen Parteien sprechen, weil dieser Prozess in den letzten Tagen durch die klare Ankündigung einer Partei, sich zu diesem Zeitpunkt nicht mit einer anderen Partei an den Tisch setzen zu wollen - durchkreuzt wurde, und ich denke, das ist endgültig.

Zum eindeutigen Verständnis: Die PS will nicht mit der N-VA regieren. "Gespräche wie dieses sind nur möglich, wenn größte Diskretion und größtes Vertrauen gewahrt werden können", fügte Geens hinzu.