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Ernennung einer NATO-Expertengruppe zur politischen Zukunft

Die Gruppe besteht aus fünf Männern und fünf Frauen und wird dem Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, Bericht erstatten. Kein einziges belgisches Mitglied ist in der Expertengruppe.

Der Reflexionsprozess ist eine Folge der Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der im November letzten Jahres einen Mangel an Koordination zwischen den Mitgliedstaaten angeprangert hatte.

Stoltenberg kündigte die Ernennung der Expertengruppe am gestrigen Montag an. "Diese Gruppe wird Empfehlungen zur Stärkung der Einheit des Bündnisses und zur Intensivierung der politischen Konsultation und Koordinierung zwischen den Bündnispartnern abgeben", so der NATO-Chef auf Twitter. Die Gruppe wird sich mit den verschiedenen Mitgliedsstaaten, dem Nordatlantikrat und anderen wichtigen Akteuren beraten.

Der ehemalige deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der amerikanische Auslandsexperte Wess Mitchell werden den Vorsitz der Expertengruppe übernehmen. Die anderen Mitglieder sind Greta Bossenmaier aus Kanada, Anja Dalgaard-Nielsen (Dänemark), Hubert Védrine (Frankreich), Marta Dassù (Italien), Hema Verhagen (die niederländische Spitzenmanagerin von PostNL), Anna Fotyga (Polen), Tacan Ildem (Türkei) und John Bew (Vereinigtes Königreich).

"Hirntot"?

Auf der NATO-Tagung in London im vergangenen Jahr waren die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten übereingekommen, einen Prozess in Gang zu setzen, in dem über eine Stärkung der politischen Dimension der NATO nachgedacht werden solle. Der Grund dafür war die unerwartete türkische Invasion in Nordsyrien, die innerhalb der NATO nicht besprochen worden war. Der französische Präsident äußerte sich über die Notwendigkeit von Veränderungen am deutlichsten. Macron hatte in The Economist bemerkt, die NATO sei "hirntot".

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