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Das flämische Haushaltsdefizit wird wahrscheinlich zehn Mal höher ausfallen als erwartet

Die flämische Landesregierung beginnt diesen Freitag mit einer Haushaltskontrolle, die mitten in der Coronakrise sehr schwierig auszufallen droht. Ein ausgeglichener Haushalt, den die flämische Regierung für 2021 anstrebte, könnte durchaus verschoben werden, war schon am gestrigen Donnerstag von verschiedenen Landesministern zu hören. Wegen der Corona-Krise und den daraus entstehenden Nebenkosten, wird nun im Landeshaushalt 2020 mit einem Loch von mindestens 4 Milliarden Euro gerechnet, wodurch sich das ursprünglich für dieses Jahr einkalkulierte Defizit verzehnfachen würde. 

Die Coronakrise und ihre wirtschaftlichen Folgen haben erhebliche Konsequenzen für die Zahlen, auf die sich die Koalition zum Zeitpunkt der Regierungsvereinbarung vor einigen Monaten stützte. Ziel der flämischen Regierung war es, das Haushaltsdefizit im Jahr 2020 auf 436 Millionen Euro zu begrenzen und im folgenden Jahr eine schwarze Null zu schreiben.

Die Belgische Nationalbank und das Bundesplanungsamt haben diese Woche jedoch bereits die Prognose veröffentlich, dass das Coronavirus das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 8% schrumpfen lassen wird, was eine besonders starker Einbruch der Wirtschaftsleistung bedeuten würde. Auch für die verschiedenen belgischen Bundesländer bedeutet dies einen erheblichen Verlust an Steuereinnahmen. Die flämische Regierung rechnet mit 1 Milliarde Euro weniger Steuereinnahmen.

Gleichzeitig werden die Ausgaben wahrscheinlich sprunghaft ansteigen, und allein die bereits von Flandern beschlossenen Maßnahmen werden voraussichtlich 2,5 Milliarden Euro kosten, sagte Ministerpräsident Jan Jambon am Mittwochabend. Das Haushaltsdefizit Flanderns wird daher wahrscheinlich zehnmal höher ausfallen als erwartet.

Am Freitag schätzte der flämische Haushaltsminister Matthias Diependaele (N-VA, Foto unten), dass das Defizit aufgrund einer weiteren Verlangsamung der Wirtschaft noch weiter wachsen könnte. "Wir waren bei unseren Kalkulationen für den Landeshaushalt von einem  schrumpfenden Wirtschaftswachstum von etwa -1% ausgegangen, aber am Mittwoch teilten uns die Nationalbank und das Bundesplanungsamt mit, dass die Wirtschaft sehr deutlich und zwar um  -8% schrumpfen könnte. Wenn das der Fall wäre, würde das für Flandern noch eine Milliarde weniger an Einnahmen bedeuten", sagte Matthias Diependaele.

Zu Beginn der Coronavirus-Krise kündigte die flämische Landesregierung an, dass es im September eine weitere Haushaltsanpassung geben werde.