CD&V-Präsident Coens will so schnell wie möglich Bundesregierung: auch ohne N-VA? "Wer mitmachen will, macht mit!"
Die Parteien sind sich mehr denn je bewusst, dass sie so schnell wie möglich eine Bundesregierung bilden müssen. Das sagte der CD&V-Vorsitzende Joachim Coens in der VRT-Polittalksendung "De zevende dag" an diesem Sonntag. Ob die N-VA in dieser Bundesregierung sitzen sollte, lässt Coens offen. "Wer mitmachen möchte, macht mit, aber wir müssen vorankommen."
Knapp ein Jahr nach den Wahlen gibt es immer noch keine neue Bundesregierung. Belgien wird derzeit auf föderaler Ebene von der Minderheitsregierung von Wilmès regiert. Im Juni laufen die "Corona-Vollmachten" jedoch aus, und keine Partei will sie erneuern. Zudem ist das Vertrauen des Parlaments nur bis September gegeben.
Vor etwas mehr als einer Woche ergriffen der SP.A.-Vorsitzende Conner Rousseau und der PS-Vorsitzende Paul Magnette als größte politische Familie die Initiative zu Sondierungsgesprächen mit anderen Parteien.
Könnten die Verhandlungen für eine neue Bundesregierung doch noch gelingen? "Ich höre, dass mehrere Parteien, die bis jetzt nichts davon wissen wollten, nun sagen, dass wir den Kurs ändern müssen", so die Vorsitzende der Grünen, Meyrem Almaci, in der VRT.
Was ist mit der Partei der flämischen Nationalisten, N-VA?
Sieht der Vorsitzende der flämischen Christdemokraten, Joachim Coens, jetzt mehr Gesprächspartner am Tisch? "Ich sehe tatsächlich ein größeres Gefühl der Dringlichkeit, nachdem diesen Sommer die flämische Regierung gebildet wurde und jetzt die Coronakrise da ist. Ich denke, wir sollten nunmehr bereit sein, so bald wie möglich eine föderale Regierung zu bilden."
Muss die N-VA noch mit dabei sein? "Die größte Partei in Flandern ist die N-VA, in Wallonien ist es die sozialistische PS. Die ganze Vorbereitung drehte sich darum, auch noch in diesem Sommer. Diese Debatte wurde bereits geführt. Wenn man eine Lösung findet, die die Zusammenarbeit zwischen der flämischen und der föderalen Regierung garantiert, ist das das Wichtigste. Für uns geht es jetzt vor allem darum, welches Projekt wir uns für die Zukunft unserer Gesellschaft wünschen. Es muss eine bessere Gesellschaft sein, mit "lessons learned". Eine der Lehren, die ich daraus ziehe, ist, dass wir zusammenarbeiten und ein Projekt vorschlagen müssen. Wer mitmachen will, der macht mit, aber wir müssen vorankommen."