Die Grenze zwischen Belgien und Frankreich bleibt geschlossen

Seit Samstagvormittag dürfen die Belgier wieder in den Nachbarländern ihre Familien besuchen und sie dürfen auch wieder dort einkaufen. Im Gegenzug dürfen Bewohner der Nachbarländer aus den gleichen Gründen auch wieder nach Belgien einreisen. Doch im Gegensatz zu Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg macht Frankreich dabei noch nicht mit. Dort bleiben die bisherigen Regeln zur Coronakrise, wie vorgesehen, bis zum 15. Juni bestehen.

Der ministerielle Beschluss zur Öffnung der Grenzen, der in Brüssel am Freitagabend getroffen worden ist und der am Samstag im belgischen Staatsblatt erschien, spricht von den „Nachbarländern“. 

Doch das belgische Außenministerium zieht dies wieder zurück und muss ergänzen, dass die französischen Behörden Belgier nach wie vor ohne triftigen Grund nicht einreisen lassen und Franzosen dürfen ohne Beleg für eine „essentielle Bewegung“ ihr Land auch nicht in Richtung Belgien verlassen.

Das bedeutet, dass der ministerielle Beschluss zur Grenzöffnung für Familienbesuche und der Möglichkeit, dabei auch einzukaufen, nur für Deutschland, die Niederlanden und Luxemburg gilt. Schon am Samstagvormittag wurden hunderte Belgier und Franzosen auf beiden Seiten der Grenze wieder zurückgeschickt. 

Außenminister Goffin erklärt

Belgiens Außenminister Philippe Goffin (MR) sagte dazu gegenüber unseren frankophonen Kollegen der RTBF, dass es in der Kommunikation der belgischen Behörden einige Unklarheiten gegeben habe: „Wenn die Kommunikation nicht gut ist, dann muss man das zugeben und anpassen können. Die französischen Behörden wollen an ihren Regelungen zum Zugang zu ihrem Hoheitsgebiet bis zum 15. Juni nichts ändern. Es ist in jedem Fall nicht erlaubt, in Frankreich einkaufen oder spazieren zu gehen.“

Schon am Samstagvormittag hatten die Behörden in Frankreich und in den Niederlanden überrascht auf die Grenzöffnungen von belgischer Seite her reagiert, denn offenbar hatte die belgische Regierung ihre Nachbarländer von diesem Schritt im Vorfeld der Entscheidung nicht unterrichtet. Niederländische Bürgermeister in Grenzorten hatten deshalb wenig Zeit, eventuelle Besucherströme aus Belgien vorzubereiten, wenn diese auch zahlenmäßig eher gering ausfielen. Von deutscher oder luxemburgischer Seite her gab es keine Reaktionen.

„Voreilig“

Außenminister Goffin erinnerte seine Landsleute gegenüber RTBF auch daran, dass Familienbesuche im Nachbarland „kilometermäßig doch beschränkt bleiben sollten“ und dass auch beim Einkaufen „nicht übertrieben werden soll“. Im gleichen Atemzug warnte er auch davor, schon jetzt Reisen ins Ausland zu buchen: „Das wäre jetzt etwas voreilig.“  

Außenminister Philippe Goffin (MR)