Die EU-Kommission stimmt wirtschaftlicher Corona-Unterstützung in Flandern zu

Die Europäische Kommission hat dem 21 Mio. € umfassenden Unterstützungspaket der flämischen Landessregierung für Unternehmen, die dazu ermutigt werden sollen, medizinisches Ausrüstung, medizinisches Material und andere für den Kampf gegen das Coronavirus und andere Viren essentielle Produkte im eigenen Land herzustellen, zugestimmt. 

Diese Gesundheitskrise hatte ergeben, dass derartige Produkte beim Ausbruch der Epidemie nicht ausreichend vorhanden waren und am internationalen Markt erst noch besorgt werden mussten.

Das belgische Bundesland Flandern will mit diesen Zuschüssen Unternehmen dazu anspornen, ihre Aktivitäten anzupassen, um für den Kampf gegen Viren und Epidemien erforderliches medizinisches (Schutz)Material in der eigenen Region herzustellen. Dabei handelt es sich in erster Linie um Impfstoffe, medizinische Ausrüstung, Desinfektionsmittel und um entsprechende Datenverarbeitung (medizinische Daten sammeln und verarbeiten).

Die EU-Kommission erteilt dieser Förderung aus Landesmitteln grüne Licht im Rahmen ihrer eigenen Lockerungen der Regelungen für staatliche Unterstützungen seit dem Ausbruch der Covid-19-Epidemie/Pandemie. Die Von der Leyen-Kommission stellte u.a. fest, dass solche Zuschüsse notwendig sind, um Unternehmen dazu zu ermutigen, in dieser Hinsicht zu investieren.

Aber, diese Subsidien dürfen nicht an Unternehmen gezahlt werden, die sich schon vor dem Ausbruch des Coronavirus in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befanden. In einer Pressemitteilung von Seiten der Kommission heißt es dazu: „Diese Maßnahmen sind notwendig, passend und proportional.“