N-VA-Parteichef Bart De Wever: „Ich glaube nicht, dass der Flame rassistisch ist…“

Bart De Wever, Vorsitzender der flämischen Nationaldemokraten N-VA und Bürgermeister von Antwerpen, sagte am Montagabend in der VRT-Sendung „Terzake“ („Zur Sache“), dass er nicht glaube, dass die Flamen rassistisch seien, „aber wir haben in unserer Gesellschaf ein großes Problem mit Identität und Diversität.“ De Wever ging auch auf die Gewalt gegen und den Umgang mit Polizisten ein sowie auf die politische Lage in Belgien und die Regierungsbildung.

Bart De Wever in seiner Funktion als Bürgermeister von Antwerpen und die dortige Polizei haben am Montag die Resultate einer Umfrage unter Jugendlichen aus der Hafenmetropole vorgestellt, bei der es um die lokale Polizei dort ging. Dabei gaben rund 80 % der Befragten an, eher ein positives Bild der Polizei zu haben. Dies ist ein Resultat, mit dem der Bürgermeister sehr zufrieden ist. Doch aus dieser Umfrage geht auch hervor, das junge Leute mit Migrationshintergrund doppelt so oft angeben, von Polizisten kontrolliert zu werden, als die anderen Jugendlichen.

De Wever gibt zu, dass dies zu Frustrationen führen kann: „Aber, dabei wird man angesichts von z.B. Täterprofilen niemals ein 1-zu-1-Verhältnis erreichen. Es ist aber wichtig, dass Kontrollen korrekt und freundlich verlaufen. Daran arbeiten wir gerade.“ 

Rassismus steht historisch gesehen nicht auf einem Höhepunkt, sondern auf einem Tiefstand. Wir sind nur derzeit in Anbetracht dieses Problems sehr sensibel geworden.“

Bart De Wever, N-VA-Parteichef und BGM. von Antwerpen

Von strukturellem Rassismus in Flandern will der N-VA-Vorsitzende nichts wissen. In diesem Sinne plädiert De Wever für eine Debatte in einem erweiterten historischen Rahmen: „Rassismus steht historisch gesehen nicht auf einem Höhepunkt, sondern auf einem Tiefstand. Wir sind nur derzeit in Anbetracht dieses Problems sehr sensibel geworden. Es kommt viel mehr an die Oberfläche, doch in den vergangenen Generationen war diese Problematik sehr viel weiter verbreitet und damals war sie auf jeden Fall strukturell.“

Die Umbildung einer Gesellschaft funktioniere nicht mit einem Zauberstab, so De Wever: „Das kostet viel Zeit. Ich verstehe, dass die Jugendlichen jetzt frustriert sind und Lösungen wollen. Ich sage dazu: Wir arbeiten dran und wir verbuchen auch Resultate.“ 

Ich glaube, dass wir dann zu Ruhe und Ausgeglichenheit kommen, wenn man eine Gesellschaft hat, die auf einem gesunden Identitätskonzept fundiert und wenn die Menschen sich gegenseitig als Spieler einer gleichen Mannschaft anerkennen.“

Bart De Wever, N-VA-Parteichef und BGM. von Antwerpen

Hier führt Bart De Wever auch die steigende Diversität bei der Polizei an, ein entsprechendes Jugendprojekt und ein besserer Umgang mit Klagen gegen Polizeiverstöße: „Wenn man hier über Jahre hinweg dranbleibt, wird man mehr Harmonie in der Gesellschaft erreichen und das ist das einzige, was uns helfen kann. Jetzt, mit der Polarisierung und der Identitätspolitik, die aus den USA hier herüberweht, kann sich die Apartheit, in der wir leben, noch mehr festigen und dann stehen wir schlecht da.“

Für die heftigen Emotionen, mit der die Rassismusdebatte gerade geführt wird, hat der N-VA-Parteichef allerdings Verständnis: „Aber bei den Politikern darf es diese Emotionen nicht geben. Ich glaube, dass wir dann zu Ruhe und Ausgeglichenheit kommen, wenn man eine Gesellschaft hat, die auf einem gesunden Identitätskonzept fundiert und wenn die Menschen sich gegenseitig als Spieler einer gleichen Mannschaft anerkennen.“ 

Wenn es zu Wahlen kommen muss, dass sie dann kommen. Solange muss man nach Lösungen suchen.“

Bart De Wever, N-VA-Parteichef und BGM. von Antwerpen

Bart De Wever gab gegenüber „Terzake“ aber auch zu verstehen, dass sich er und seine Partei gerade in einer schwierigen Lage befinden, auch weil die flämischen Nationaldemokraten in den Umfragen gerade den heißen Atem des rechtsradikalen Vlaams Belang im Nacken spüren: „Von uns erwarten die Wähler, dass wir das System reformieren und in dem Maße, in dem uns das nicht gelingt, ist es schwer, Leute davon zu überzeugen, das System nicht in seiner Gesamtheit abzuwählen. Daneben wird Vlaams Belang gerade durch die Polarisierung und durch die infantile Art und Weise, mit der diese Debatte geführt wird, gemästet.“

Den heutigen Zustand der Politik auf belgischer Bundesebene bezeichnet Bart De Wever als eine „totale Maläse“. Seine Partei, die N-VA, wolle aber lieber nicht in die Opposition gehen, „doch ohne institutionelle Reformen und ohne eine sozialwirtschaftliche Sanierungspolitik werden wir nicht an einer Regierung teilnehmen. Wenn es zu Wahlen kommen muss, dass sie dann kommen. Solange muss man nach Lösungen suchen. Ich lasse die drei Leute, die die Regierungsbildung jetzt in die Hände genommen haben, ihren Job machen.

Die Vorsitzenden der Parteien, die derzeit die Notregierung in Belgien bilden, haben die Leitung der Regierungsbildung übernommen. Egbert Lachaert (Open VLD - flämische Liberale), Joachim Coens (CD&V - flämische Christdemokraten) und Georges-Louis Bouchez (MR - frankophone Liberale) sind seit einigen Tagen auf der Suche nach einer möglichen Mehrheit, die bis September eine neue belgische Bundesregierung bilden könnte. Dabei gehen sie von der aktuellen Situation aus.

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