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PS-Politiker Demotte glaubt nicht an eine Regierungsbildung: „Keine andere Lösung als Neuwahlen“

Der frankophone Sozialist Rudy Demotte (PS), aktuell Vorsitzender des Parlaments der Französischen Gemeinschaft in Belgien, glaubt nicht mehr daran, dass es bis September zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung kommt. Gegenüber der flämischen Sonntagszeitung „De Zondag“ sagte er, dass die einzige Lösung Neuwahlen seien. Eine Mehrheitsregierung ohne Beteiligung seiner Partei sieht er auf jeden Fall nicht.

Demotte glaubt zu wissen, dass derzeit hinter den Kulissen an einer funktionierenden Mehrheit ohne seine sozialistische PS gearbeitet werde. Doch mit oder ohne die PS erwartet der führende frankophone Sozialist nicht, dass es zu einer funktionierenden mehrheitsfähigen Koalition kommen wird: „Ich sehe zumindest kein Zeichen in dieser Richtung. Aber wenn dies gelingen sollte, dann werden wir unsere Rolle in der Opposition übernehmen. Das würde bedeuten, dass sich die SP.A (die flämischen Sozialdemokraten (A.d.R.) von uns losrücken.“

„Da glaube ich nicht dran. Paul Magnette (der Vorsitzende der PS) und Conner Rousseau (der Vorsitzende der  SP.A) teilen eigentlich die gleichen Visionen im Hinblick auf die Gesellschaft. Überdies würden dieser Regierung kaum Frankophone angehören. Nur die MR (die frankophonen Liberalen (A.d.R.). Und vielleicht die CDH (die frankophone Zentrumspartei (A.d.R.). Aber ich höre wenig aus dieser Richtung. Das wäre eine frankophone Minderheit“, so Demotte.

Nach Ansicht Demottes ist das Puzzle derzeit nicht einfach: „Die Standpunkte sind derart entgegengesetzt. Eine Minderheitsregierung wäre eine Lösung. Wir haben das zur Sprache gebracht, doch dann sagen die Liberalen ‚nein‘. Und die CD&V (die flämischen Christdemokraten) will nicht ohne die N-VA (die flämischen Nationaldemokraten). Nein, ich sehe keine Lösung…“

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