SP.A und CDH wollen noch nicht über eine so genannten Arizona-Koalition verhandeln

Das Treffen der sechs Parteien (MR, OpenVLD, CD&V, SP.A, N-VA und CDH), die versuchen wollten eine so genannte "Arizona"-Koalition auf die Beine zu stellen, findet am heutigen Montagnachmittag endgültig nicht statt, wie es die Präsidenten der drei Regierungsparteien wollten. Sowohl die SP.A. als auch die CDH sind der Meinung, dass es hierfür noch zu früh ist.

Für die flämischen Sozialisten SP.A entsprach dies nicht der Abmachung, die am vergangenen  Wochenende mit den drei Parteivorsitzenden der beiden liberalen Parteien MR und OpenVLD und der flämischen Christdemokraten CD&V getroffen worden war. Die frankophonen Christdemokraten CDH wiesen darauf hin, die Bedingungen für ein solches Treffen seien noch nicht erfüllt. Die Parteivorsitzenden der MR, der Open VLD und der CD&V werden nun ihre bilateralen Gespräche fortsetzen, sagte der Chef der flämischen Christdemokraten, Joachim Coens.

"Kein Kauf mit geschlossenen Augen"

Conner Rousseau (Foto), der junge Parteivorsitzende der SP.A,  wollte sich zunächst getrennt mit den Vorsitzenden der CD&V, der Open VLD und des MR treffen. "So wurde es am vergangenen Wochenende vereinbart", sagt die SP.A. Die flämischen Sozialisten warten zunächst auf eine Antwort auf ihre eigene Prioritätsnote. "Sie (die Regierungsparteien, Anm. d. Red.) halten sich nicht an die Vereinbarung vom Wochenende“. Wir weigern uns, "einen Kauf mit geschlossenen Augen" zu tätigen.

Die Vorbedingungen sind für die CDH nicht erfüllt

Die Bedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen für eine "Arizona"-Koalition im Hinblick auf die Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erfüllt, hieß am Ende einer Sitzung des Parteivorstandes. Die CDH schlägt den Parteivorsitzenden der drei jetzigen Regierungsparteien (MR, OpenVld, CD&V) vor, die für den frühen Nachmittag geplante Sitzung zu verschieben und den Kontakt mit allen Parteien gründlicher und respektvoller wieder aufzunehmen.

"Wie wir schon seit langem sagen, will die CDH konstruktiv sein, damit endlich eine Lösung gefunden werden kann, um diesem Land einen dringend benötigten Regierung und einen Wiederaufbauplan zu verschaffen . Wir bleiben daher im Prinzip für ein solches Treffen verfügbar. Die Zeit der Exklusivforderungen ist vorbei, da es diese sind, die das Land seit mehr als einem Jahr in die politische Krise gestürzt haben", erklärt die Partei.

Die CDH bedauert jedoch "die mangelnde Ernsthaftigkeit" und "stellt auch die vom Trio der drei Parteivorsitzenden verfolgte Methode in Frage".

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