Auch bei Viren: Grenze zwischen Belgien und den Niederlanden soll immer offen bleiben
Zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Gesundheitskrise und des Lockdowns haben sich Vertreter der belgischen und der niederländischen Regierung getroffen, um die Frage des Umgangs mit dem Grenzverkehr zwischen beiden Ländern in Zukunft zu erörtern. An dem Treffen nahmen auch die Gouverneure der verschiedenen betroffenen Provinzen auf beiden Seiten der Grenze teil.
Das Treffen mit u.a. Belgiens Innenminister Pieter De Crem (CD&V) und seinem niederländischen Amtskollegen Ferdinand „Fred“ Grapperhaus (CDA) fand im Rathaus der Gemeinde Baarle-Nassau in der niederländischen Provinz Nord-Brabant statt. Gerade diese Gemeinde ist ein Beispiel für die Probleme im kleinen Grenzverkehr auch im Falle einer Krise, wie die mit dem Coronavirus. Hier verläuft die Grenze zum flämischen Ort Baarle-Hertog quasi quer durch die Gemeinde, teilweise sogar durch Geschäfte und Häuser.
Die Schließung der Grenzen durch die belgische Regierung sorgte für einige praktische Probleme: Familien wurden getrennt, Berufspendler hatten Probleme, das sonst übliche Einkaufen jenseits der Grenzen fiel weg mit allen entsprechenden Einnahmeverlusten, Kinder, die im jeweils anderen Land zur Schule gehen oder dort zu Sportvereinen gehören, hatten ebenfalls ihre Schwierigkeiten damit. Das war übrigens nicht nur an der Grenze mit den Niederlanden der Fall, sondern auch an der deutschen, der französischen und der luxemburgischen Grenze mit Belgien.
Grenzen schließen, dass kann man eigentlich nicht mehr machen.“
Michel Carlier, der aktuell diensthabende Gouverneur der belgischen Provinz Limburg brachte es auf den Punkt: „Eigentlich gibt es hier keine wirkliche Grenze zwischen den beiden Limburgs. In Brüssel und Den Haag wird das falsch verstanden und dort glaubt man noch an eine echte Trennung. Für viele Limburger war es denn auch sehr seltsam, dass die Grenze dicht war und das in jedem Land andere Corona-Maßnahmen gelten.“ In Belgien darf mal in festen Gruppen z.B. mit 15 Mann radeln. In den Niederlanden gibt es das System mit den festen Gruppen nicht. Dort gilt in allen Fällen anderthalb Meter Abstand zwischen zwei Personen, die nicht zu einer Familie oder zu einem Haushalt zählen.
„Grenzen schließen, dass kann man eigentlich nicht mehr machen. Doch das war keine Angelegenheit der öffentlichen Ordnung, sondern es betraf die öffentliche Sicherheit“, so Belgiens Innenminister Pieter De Crem nach diesem Treffen. Durch die Unterschiede in den Strukturen zwischen beiden Ländern ist eine einheitliche Vorgehensweise auch in Krisen, wie dieser Corona-Pandemie, unmöglich, wie beide Innenminister angaben. Doch beide „streben nach einem Überlappen der Unterschiede, um die Maßnahmen an beiden Seiten der Grenze für die Menschen erträglicher zu machen.“ Im September will man sich wieder treffen, um eine konkretere Vorgehensweise zu besprechen.
