Historisch: Nach Marathon-Gipfel einigt sich die EU in Brüssel auf billionenschweren Corona-Deal

Am frühen Dienstagmorgen haben sich die EU-Staaten unter dem belgischen EU-Ratspräsident Charles Michel (Foto) nach zähen, vier Tage langen Verhandlungen auf das größte Haushalts- und Finanzpaket der Unionsgeschichte verständigt. So will die EU gemeinsam die Corona-Wirtschaftskrise meistern.

Gastgeber Charles Michel verkündete die Einigung der 27 Mitgliedsstaaten nach ihrem Brüsseler Sondergipfel auf Twitter mit dem Wort „Deal!“. Er sagte, das „zeigt unseren Glauben in unsere gemeinsame Zukunft“.

Insgesamt umfasst das Paket 1,8 Billionen Euro und davon sind 1074 für den nächsten siebenjährigen Unionshaushalt bestimmt und mit 750 Milliarden Euro wird ein Konjunktur- und Investitionsprogramm zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise finanziert. So will sich die Europäische Union gemeinsam gegen den historischen Wirtschaftseinbruch stemmen, den die Pandemie verursacht hat.

So werde der EU-Binnenmarkt zusammen gehalten und könne sehr viel Geld in eine digitale und klimafreundliche Wirtschaft investiert werden, hieß es. Möglich gemacht wird dies, weil die EU zum ersten Mal Schulden aufnimmt und diese gemeinsam über Jahrzehnte tilgt.

Corona-Programm

Die Summe der Zuschüsse für die besonders von der Pandemie betroffenen Staaten wie Frankreich, Italien oder Spanien wurde in Folge des Kompromisses von 500 Milliarden Euro auf 390 Milliarden Euro verringert. Neben diesem Corona-Subventionsprogramm werden nochmal 360 Milliarden Euro als Kredit vergeben.

Tagelang war während des längsten EU-Gipfels überhaupt - der ursprünglich nur auf zwei Tage angelegt war, dann aber vier Tage dauerte - über einen Kompromiss zum Kern des Corona-Programms gefeilscht worden. Erst dann akzeptierten die sogenannten sparsamen Staaten (u.a. die Niederlande, Österreich und Schweden), dass die EU gemeinsam Schulden aufnimmt und das Geld als Zuschuss an EU-Staaten geht. Im Gegenzug setzten sie einen Verringerung ihres Beitrag zum EU-Haushalt durch.

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