Regierungsbildner De Wever und Magnette werfen Handtuch in den Ring

Bart De Wever (N-VA) und Paul Magnette (PS) werden ihren Auftrag zur Bildung einer neuen Bundesregierung am Montag wieder abgeben. Das hat die VRT-Nachrichtenredaktion vernommen. Sie werden dem König vorschlagen, die Liberalen und Grünen mit der Regierungsbildung zu betrauen.

Die Vorsitzenden der flämischen Nationalisten und der französischsprachigen Sozialisten hatten in den letzten zwei Wochen versucht, einen weiteren Koalitionspartner an Land zu ziehen. Der N-VA und der PS schwebte eine Regierung mit den flämischen Sozialisten der SP.A sowie den flämischen und französischsprachigen Christdemokraten der CD&V und CDH vor. Für eine Mehrheit im Bundesparlament muss aber eine weitere Partei an Land gezogen werden.

Den Ausschlag für das Scheitern gab eine gemeinsame Stellungnahme der Liberalen und Grünen am Donnerstag. Die Liberalen von der Open VLD und MR und die Grünen von Groen und Ecolo teilten mit, dass sie sich nicht länger gegeneinander ausspielen lassen wollten. Darüber hinaus übten sie auch Kritik an den Reformen, die N-VA und PS für die belgische Staatsstruktur vornehmen wollen.

Abgekühlt

Die zwei Regierungsbildner waren am Freitagmorgen erneut mit den liberalen und grünen Parteivorsitzenden zusammengetroffen. Die Unterredung dauerte nur eine gute halbe Stunde. Die Stimmung sei eisig gewesen, wie VRT-Journalist Johny Van Sevenant vernahm.

Insbesondere der Vorsitzende der flämischen Liberalen, Egbert Lachaert, reagierte enttäuscht: „Wenn wir keine neuen Inhalte einbringen können, hat es keinen Sinn, mitzumachen. Wenn die Stimmung schlecht ist, kann man nicht aufeinander zugehen. Das ist sehr schade, denn wie man weiß, stand ich dieser Koalition positiv gegenüber.“

Sind jetzt die Liberalen und Grünen am Zug?

Am Montag werden De Wever und Magnette ihren Auftrag wieder abgeben und dem König vorschlagen, die Parteivorsitzenden der liberalen und grünen Parteien zu beauftragen. Das neue Duo, das eine belgische Regierung zustande bringen soll, könnte aus Egbert Lachaert und Jean-Marc Nollet bestehen. Beide können die Piste für eine Vivaldi-Koalition (Liberale, Sozialisten, Grüne, Christdemokraten) anpeilen oder die jetzige Regierung unter der liberalen Premierministerin Sophie Wilmès (MR) erweitern.

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