Nicolas Maeterlinck

Regierungsbildung in Belgien: König Philippe verlängert den Auftrag von Verhandlungsführer Lachaert

Der Vorsitzende der flämischen Liberalen Open VLD, Egbert Lachaert (Foto) wird noch bis zum 4. September königlicher Verhandlungsführer für die Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung sein. Lachaert hatte König Philippe am Freitagvormittag seinen ersten Bericht vorgelegt. Auf Basis dessen soll er versuchen, bis zum kommenden Freitag eine neue Regierung auf die Beine zu stellen. 

Egbert Lachaert arbeitet, wie er am Donnerstag durchsickern ließ, an einer sogenannten „Vivaldi“-Koalition aus Liberalen (Open VLD in Flandern, MR im frankophonen Landesteil), Sozialisten (SP.A in Flandern und die frankophone PS), Grünen (Groen und Ecolo) sowie den flämischen Christdemokraten CD&V. 

Die frankophone Zentrumspartei CDH spielt in den Vorstellungen von Lachaert keine wirkliche Rolle und die flämischen Nationaldemokraten der N-VA werden nicht mehr mit in die Verhandlungen einbezogen. Doch hier liegt der Knackpunkt für den königlichen Verhandlungsführer, denn die CD&V besteht bisher auf eine Mehrheitsteilnahme der N-VA.

Aber zwischen Lachaerts Open VLD und dem N-VA-Parteichef Bart De Wever ist der Graben inzwischen tief. Und doch bleibt Egbert Lachaert positiv: „Ich gehe davon aus, dass die Bevölkerung von den Parteien verlangt, dass diese sich selbst übersteigen. An diesem Projekt ist noch inhaltlich Arbeit, doch wir glauben, dass wir innerhalb der kommenden Woche Neues mitteilen und danach die nächsten Schritte machen können.“

Laut Lachaert wurde bereits gute Arbeit verrichtet und es bestehe der Wille, weiterzugehen. Beobachter gehen allerdings weiter davon aus, dass es bis zu einer effektiven Koalitionsbildung bzw. bis zu Koalitionsverhandlungen noch viele Hindernisse zu überwinden gilt. 

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