Premierministerin Wilmès: "Der Zeitpunkt für eine Mehrheitsregierung ist gekommen"

Premierministerin Sophie Wilmès (MR - Foto) nannte das erste Treffen der Parteien, die die sogenannte „Vivaldi-Koalition“ bilden könnten, einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Gegenüber VRT NWS sagte die frankophone Liberale am Montagmorgen, es sei an der Zeit, eine Regierung zu bilden, die die Mehrheit im Parlament habe und die sich in diesen Coronazeiten mit dem Wirtschaftswachstum beschäftigen müsse. 

Egbert Lachaert von den flämischen Liberalen Open VLD hatte am Wochenende im Rahmen seines königlichen Auftrags zur Regierungsbildung alle Parteien an einen Tisch versammelt, die die sogenannte „Vivaldi-Koalition“ bilden könnten. Dieses Treffen fand in diesem Kreise zum ersten Mal statt. „Hoffentlich klappt das“, so Premierministerin Wilmès am Morgen im VRT-Sender Radio 1.

Die „Vivaldi“-Parteien sind Lachaerts flämische und Wilmès‘ frankophone Liberale Open VLD und MR, die Sozialisten SP.A und PS, die Grünen Groen und Ecolo sowie die flämischen Christdemokraten CD&V. Deren frankophones Gegenstück, die Zentrumspartei CDH, die rein rechnerisch für eine solche Mehrheit nicht nötig ist, war nicht dabei.

Übrigens, woher kommt der Titel „Vivaldi-Koalition“? Ganz einfach über die Farbenspielchen der Parteien: Die 4 Farben blau (Liberale), grün (Grüne), rot (Sozialisten) und orange (Christdemokraten) stehen jeweils für eine Jahreszeit und das wiederum verweist auf das Werk „Die vier Jahreszeiten“ des italienischen Komponisten Antonio Vivaldi…

Auch nach den Wahlen müssen die gleichen Parteien mit den gleichen Vorsitzenden und den gleichen Programmen mit einander verhandeln. Wir haben keine Zeit dazu, noch weitere Monate zu verlieren.“

Premierministerin Sophie Wilmès hält nichts von Neuwahlen, die sie gegenüber Radio 1 andeutete

Ob eine Mehrheit mit diesen Parteien bzw. zwischen diesen politischen Familien zustande kommen kann, ist nicht sicher. Die CD&V lehnt z.B. eine Lockerung des Gesetzes zur Sterbehilfe in Belgien ab und fordert eine weitere Föderalisierung von Zuständigkeiten. Genau das aber steht völlig im Gegensatz zu dem, was die progressiven Parteien gerade denken.

Nach diesem ersten „Vivaldi“-Treffen am Sonntag ist klar, dass hier noch viel Gesprächsstoff vorliegt. Geling eine solche Koalition nicht, dass taucht der Begriff „Neuwahlen“ wieder auf. Der Vorsitzende der flämischen Sozialisten SP.A, Conner Rousseau, fordert bei einem Scheitern der Verhandlungen Neuwahlen.

Bis zum 17. September müsste man sich einigen, denn an diesen Stichtag muss Wilmès im Parlament die Vertrauensfrage für ihre Übergangsregierung stellen. Sie hält übrigens nichts von Neuwahlen: „Auch nach den Wahlen müssen die gleichen Parteien mit den gleichen Vorsitzenden und den gleichen Programmen mit einander verhandeln. Wir haben keine Zeit dazu, noch weitere Monate zu verlieren.“ 

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