Apache klagt an: Rassismus und Gewaltaufrufe in geschlossenen Facebook-Gruppen von Polizisten

Die unabhängige Nachrichten-Website Apache hat mehrere FB-Gruppen infiltriert, denen aktive und pensionierte Polizeibeamte angehören. Diese tolerieren rassistische Kommentare und Aufrufe zur Gewalt oder veröffentlichen derartige Kommentare. Die Bundespolizei hat eine Untersuchung und Disziplinarmaßnahmen gegen Polizisten angekündigt, die Rassismus in den sozialen Medien verbreiten. 

Im August haben die Journalisten von Apache sich Zugang zu der geschlossenen Facebook-Gruppe „Thin Blue Line Belgium“ verschafft. Diese Gruppe, die bis zu 6.700 Mitglieder zählte, wurde inzwischen geschlossen. Die Apache-Journalisten infiltrierten ebenfalls die Facebook-Gruppe PZA (rund 1.500 Mitglieder), der hauptsächlich Beamte der Antwerpener Polizei angehörten.

Ausgetauscht wurde in diesen Gruppen hauptsächlich über Ausschreitungen und Festnahmen in Belgien und im Ausland.

„Dreck“, „Ratten“, „Ungeziefer“

Apache zufolge wurden die Posts heftig kommentiert. Dabei scheuten die Teilnehmer weder schockierende Ausdrücke noch übelste Beschimpfungen. Jugendliche mit Migrationshintergrund wurden systematisch als „Abfall“, „Ratten“ und „Ungeziefer“ beschimpft.

Die Teilnehmer ermutigten einander auch, Personen bei der Festnahme zu misshandeln und beispielsweise einen Festgenommenen mit dem Kopf gegen das Polizeiauto zu stoßen. Anlässlich der Krawalle am Sint-Anneke-Strand in Antwerpen lauteten die Vorschläge in der geschlossenen Polizisten-Gruppe „In der Schelde ertränken“ und „die Justiz in die eigenen Hände nehmen“.

Die Apache-Journalisten stellten auch fest, dass die Ausdrucksweise, Inhalte und Gewaltaufrufe von den anderen Teilnehmern widerspruchslos hingenommen werden.

Ermittlungen?

Die Bundespolizei will untersuchen, ob Beamte der Bundespolizei sich diesen Facebook-Gruppen angeschlossen haben. „Mitglied einer Facebook-Gruppe sein verstößt nicht gegen unsere deontologischen Grundsätze“, heißt es von dieser Stelle: „Wenn aber Bundespolizisten sich des Rassismus schuldig machen, eröffnen wir ein Disziplinarverfahren. Unsere Grundsätze gelten rund um die Uhr und 7/7 Tage, in den Sozialen Medien einschließlich.“

Das föderale Zentrum für Chancengleichheit und Rassismusbekämpfung, Unia, betrachtet das Verhalten von Polizisten in den Sozialen Medien mit Sorge.

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