Regierungsverhandlungen: sp.a will nicht mehr mit MR

Der junge Parteivorsitzende der flämischen Sozialisten (sp.a), Conner Rousseau, weigert sich noch länger mit den französischen Liberalen von Jean-Louis Bouchez (MR) an einem Tisch zu sitzen. Nach Spannungen am Sonntag, waren die Verhandlungen eingestellt worden. Seit Montagnachmittag trifft man sich wieder. Doch für wie lange?

Wenn alles gut geht, sieht man sich am 23. September beim König wieder. Das Staatsoberhaupt hat am Montagnachmittag den Rücktritt der beiden Vor-Regierungsbildner Conner Rousseau und Egbert Lachaert (Open VLD) geweigert. 

Stattdessen wurden die beiden Unterhändler gebeten, das Vertrauen in den Koalitionsgesprächen wiederherzustellen. Der König erwartet Rousseau und Lachaert erneut am Donnerstag zur Berichterstattung.

Eigentlich war man davon ausgegangen, dass der König am Montagnachmittag einen Regierungsbildner für die angestrebte  „Vivaldi“-Koalition zwischen sieben Parteien (sp.a und PS von den Sozialisten, Open VLD und MR von den Liberalen, Groen und Ecolo von den Grünen sowie die flämischen Christdemokraten der CD&V) angestellt hätte.

Aber der Charakter des MR-Vorsitzenden Bouchez und seine Forderung, Sophie Wilmès müsse Premierministerin bleiben, erregten die Gemüter. Die sp.a teilte über ihren Vor-Regierungsbildner Rousseau mit, dass man nicht mehr mit der MR verhandele, da diese Partei an einer Lösung nicht interessiert sei. Regieren könne man auch ohne die Liberalen, wenn man die französischsprachigen Christdemokraten stattdessen an Bord hole.

Die MR reagierte versöhnlich und beteuerte, man halte noch stets an einer neuen Regierung am 1. Oktober fest.

Die Aussicht, dass Belgien bald von einer Vivaldi-Koalition regiert werden könnte, schwindet mit jeder Stunde.

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