Krise bei der Regierungsbildung: "Weitermachen!" fordert König Philippe

Nach dem die flämischen Sozialisten SP.A beschlossen hatten, nicht mehr mit den frankophonen Liberalen MR über eine Regierungsbildung verhandeln zu wollen, baten die beiden Vor-Regierungsbildner Egbert Lachaert (Open VLD) und Conner Rousseau (SP.A) bei König Philippe um die Befreiung von ihren Auftrag. Doch der Monarch verweigerte dies und forderte, dass die beiden bis Mittwoch versuchen sollen, das verlorene Vertrauen wieder herzustellen.

Vorausgegangen waren Bemerkungen von MR-Parteichef Georges-Louis Bouchez in einem Magazin-Interview über den Vorsitzenden der frankophonen Sozialisten PS, Paul Magnette und das halsstarrige Festhalten Bouchez‘ an Premierministerin Sophie Wilmès (MR) als Regierungschefin.

Vor-Regierungsbildner und SP.A-Parteichef Rousseau kündigte daraufhin am Wochenende an, dass er nicht mehr an das Projekt „Vivaldi“ mit Sozialisten, Liberalen, Grünen und den flämischen Christdemokraten CD&V glaube, solange die MR mit Bouchez am Verhandlungstisch sitze.

Doch König Philippe nahm am Montag das Entlassungsersuchen der beiden Vor-Regierungsbildner nicht an und forderte von ihnen, dass sie bis Mittwoch versuchen sollen, die Wogen wieder zu glätten und das Vertrauen wieder herzustellen. Am Montagabend gab Conner Rousseau im Rahmen einer kurzen Pressekonferenz zu verstehen, dass er weitermache: „Wenn der König darum bittet, dann werde ich versuchen, das Unmögliche möglich zu machen.“

Bis Mittwoch haben Rousseau und Lachaert jetzt Zeit, die Wogen zu glätten. Viele Alternativen gibt es nicht, wenn „Vivaldi“ scheitert. Rein rechnerisch ist die MR nicht wirklich notwendig, doch dann müsste die frankophone Zentrumspartei CDH mit einsteigen, die sich aber ziert und eigentlich in der Opposition bleiben will. Ansonsten wären Neuwahlen eine Lösung, doch in einem solchen Fall erwarten Beobachter in Flandern einen Rechts- und in der Wallonie einen Linksruck in Richtung der extremen Parteien. 

Meist gelesen auf VRT Nachrichten