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Flämischer Abgeordneter Van Langenhove auf Demo in Paris trotz Verbots, ins Ausland zu reisen

Der flämische Abgeordnete Dries Van Langenhove (Vlaams Belang) hat in Paris an einer Demonstration gegen die mögliche Auflösung der rechtsextremen Bewegung Génération Identitaire teilgenommen. In Belgien gilt zurzeit ein Verbot für Reisen, die nicht unbedingt notwendig sind. Am Sonntagabend wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Halle-Vilvoorde (Flämisch-Brabant) Ermittlungen wegen einer „nicht notwendigen Reise ins Ausland“ gegen Van Langenhove aufgenommen hat. 

Der auf der Liste der flämischen rechtsextremistischen Partei Vlaams Belang gewählte Van Langenhove war mit anderen Mitgliedern seiner identitären Bewegung Über seine Teilnahme twitterte Van Langenhove, dass er die Franzosen bei ihrem Protest gegen die französische Regierung, die rechte Jugendbewegungen verbieten will, unterstützen will. 

Bundesinnenministerin Annelies Verlinden sagte am Sonntag, dass Dries Van Langenhove eine Vorbildfunktion als Abgeordneter habe und die Gesundheitsvorschriften einhalten müsse. “Wenn er nicht einverstanden ist, muss er eine Debatte im Parlament führen”, sagte die Ministerin. 

Sie wies darauf hin, dass die Teilnahme an einer Veranstaltung im Ausland nicht unter die Kategorie "notwendige Reise" falle. 

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Über seine Teilnahme twitterte Van Langenhove, dass er die Franzosen bei ihrem Protest gegen die französische Regierung, die rechte Jugendbewegungen verbieten will, unterstützen will. 

Der französische Innenminister Gérald Darmanin hatte zu verstehen gegeben, dass er die 2012 gegründete Bewegung Génération Identitaire auflösen wolle. Diese hatte mehrere Aktionen organisiert, um Migranten in den Pyrenäen aufzuhalten.  

Rückendeckung vom Vlaams-Belang-Vorsitzenden

Der Vorsitzende des Vlaams Belang, Tom Van Grieken, verteidigt die Parisreise seines Abgeordneten auf Twitter. "Für die Meinungsfreiheit einzutreten ist immer wichtig", schreibt er. 

Im Mai vergangenen Jahres wurde Van Langenhove zu einer Geldstrafe verurteilt, als er während des Lockdowns bei einem Grillfest mit Freunden in Gent erwischt wurde. Später entschuldigte er sich für sein Verhalten: “Ich hätte nach Hause gehen sollen, als ich sah, dass zu viele Leute anwesend waren. Als Volksvertreter habe ich eine Vorbildfunktion." 

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