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Belgien will Kinder bis 12 Jahre aus IS-Lager repatriieren, IS-Frauen "von Fall zu Fall” betrachten

Die belgische Regierung will Kinder bis 12 Jahre aus syrischen IS-Gefangenenlagern repatriieren. Das hat Premierminister De Croo (Open VLD) im Parlament gesagt. Zuvor lag die Altersgrenze bei 10 Jahren. Am Dienstag wurde bekannt, dass einige belgische IS-Frauen und ihre Kinder im syrischen IS-Gefangenenlager Al-Hol verschwunden sind. Belgische Ärzte sagen, das Lager sei in die Hände des IS gefallen. Die Regierung denkt auch darüber nach, die IS-Frauen zurückzuholen, will dies aber "von Fall zu Fall” betrachen. 

Premierminister De Croo (Open VLD) beantwortete heute Nachmittag u. a. Fragen zur Haltung der Regierung zu der Lage im syrischen Flüchtlingslager Al-Hol. Der IS soll dort die Kontrolle übernommen haben. Die belgischen IS-Frauen und ihre Kinder seien spurlos verschwunden, hieß es am Dienstag. Sie  sollen sich aber noch im Lager aufhalten. 

"Die nationale Sicherheit hat Vorrang", sagte De Croo im Parlament. "Wir können nicht blind für die Realität sein, die Situation und die Sicherheit in den Lagern hat sich verschlechtert. Wenn man Kinder dort lässt, sind sie die Terroristen von morgen", sagte De Croo. Der Sicherheitsrat soll beschlossen haben, Kinder bis zu 12 Jahren zurückzuholen. Auch die Situation der Mütter sei alarmierend: “Es handelt sich um 13 Frauen, von denen 9 verurteilt wurden und gegen 4 ein Haftbefehl vorliegt." 

Ob auch die IS-Frauen zurückkehren dürfen, soll "von Fall zu Fall geprüft" werden. Die Frauen müssen der IS-Ideologie abgeschworen haben und ihre Strafe hier verbüßen, so De Croo. Kinder bis zu 12 Jahren können auf jeden Fall zurückkehren. Noch steht nicht fest, wie die Regierung die Kinder aus Syrien repatriieren will.  

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Um welche Kinder und Frauen handelt es sich genau?

Nach Angaben des Kabinetts von Justizminister Vincent Van Quickenborne (Open VLD) befinden sich in den Lagern 13 IS-Frauen und insgesamt 27 Kinder. Von den 13 Frauen befinden sich 5 im Gefangenenlager Al Hol, 8 im Lager Al Roj.. 

Da neun Frauen entweder bereits veurteilt wurden und gegen vier ein Haftbefehl vorliegt, würden sie bei ihrer Einreise in Belgien sofort verhaftet.

Die belgische Regierung beharrt bei den syrischen Kurden darauf, dass diese syrischen Kämpfer vor Ort verurteilen. Zurzeit sind 11 belgische Männer in drei Gefängnisse in Syrien inhaftiert, 2 belgische Männer sind im Irak hinter Gittern. 

Reaktionen

Die flämische rechtskonservative N-VA reagierte über ihren Abgeordnete Koen Metsu in der TV-Sendung Villa Politica. Für Metsu ist die Position der Bunderegierung aus Liberalen, Christdemokraten, Sozialisten und Grünen völlig neu. "Die Mütter, mit denen ich gesprochen habe, wollen ihre Kinder nicht aufgeben. Das Schicksal der Kinder und der Mütter ist miteinander verbunden, ich bin gespannt, wie das gelöst wird." 

“Nicht alle diese Frauen sind Terroristen”, sagte der Abgeordnete Servais Verherstraeten (Mehrheitspartei CD&V): "Die Bedingungen in den Lagern sind erschreckend. Da es sich um eine begrenzte Anzahl handelt, sollten wir die Kinder wieder in unsere Gesellschaft integrieren können. " 

Zur möglichen Rückholung der IS-Frauen selbst sagt Verherstraeten: "Weil es um unsere Sicherheit geht, müssen wir es versuchen (...) Die Frauen und Kinder könnten spurlos verschwinden oder durch Menschenschmuggel einreisen. Ich ziehe ich es vor, dass wir wissen, wo sie sich aufhalten", so Verherstraeten. "Nicht alle Frauen sind Terroristen, einige sind ihren Männern gefolgt." 

VRT-Journalist Rudi Vranckx im Lager Al-Hol in Syrien im Gespräch mit einer belgischen IS-Frau.

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