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Was sagt Conner Rousseau, der Vorsitzende der flämischen Sozialisten Vooruit, zum 1. Mai?

Traditionell zum Tag der Arbeit nimmt der Vorsitzende der flämischen Sozialisten (Vooruit) Stellung zur Aktualität und zu den Standpunkten seiner Partei. Conner Rousseau (Foto) ging am Vorabend zum 1. Mai in seiner Online-Ansprache auf die Tarifverhandlungen in der Privatwirtschaft, auf die Multinationals und auch auf den neuen US-Präsidenten Joe Biden ein. 

Vooruit-Parteichef Conner Rousseau hatte schon im Vorfeld des Tages der Arbeit in der vergangenen Woche Staub aufgewirbelt, als er nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten in der Privatwirtschaft in Belgien forderte, dass es bei einer lediglichen Gewährung von Lohnerhöhungen um 0,4 % auch keine Dividenden für die Aktionäre von Großbetrieben geben könne.

Inzwischen ist der Vorgang an die belgische Bundesregierung weitgereicht worden, da die Tarifpartner letzte Woche keine Einigung erzielen konnten, doch Rousseau unterstrich seine Forderung in seiner 1. Mai-Ansprache noch einmal. Arbeitnehmer, die in Betrieben beschäftigt seien, die mehr oder weniger schadlos aus der Coronakrise kommen, sollten deutlich mehr Lohnerhöhung als nur 0,4 % zusätzlich zum Index erhalten.

Geschehe das nicht, dann dürften eben jene Unternehmen auch keine Dividenden ausschütten, so Rousseau. Zudem forderte der Vooruit-Vorsitzende, dass die in Belgien aktiven Multinationals eine Unternehmenssteuer von 21 % an den Staat abführen müssten. 

Es kann nicht länger sein, das unsere Selbständigen, unsere Familienunternehmen, unsere Mittelständler, die megakreativ sind und alles aus sich herausholen, um über Wasser bleiben, die komplette Rechnung bezahlen müssen, während die großen ausländischen Unternehmen, wie Google und Amazon nichts dazu beitragen und damit hier bei uns Träume und Jobs kaputtmachen.“

Conner Rousseau, Parteivorsitzender der flämischen Sozialisten Vooruit

Conner Rousseau brachte in diesem Zusammenhang auch den neuen US-Präsidenten Joe Biden ins Spiel. Dieser brach in der vergangenen Woche eine Lanze für Investitionen in das Gesundheits- und das Bildungswesen und forderte gleichzeitig weltweit Mindestabgaben für große und international aktive Unternehmen: „Wenn es in Amerika eine minimale Steuer von 21 % geben kann, dann kann das hier bei uns erst Recht verlangt werden.“

Genau wie Biden plädiert Rousseau also auch für minimale Steuern für die Unternehmen. Biden will diese Steuern zu den gleichzeitig von ihm geforderten Investitionen in Gesundheit und Bildung nutzen und erhält dabei Unterstützung vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und auch von Amazon-Boss Jef Bezos.

Und gerade Bezos und Amazon werden von Conner Rousseau angeführt, um eben für eine solche Mindestbesteuerung zu plädieren: „Es kann nicht länger sein, das unsere Selbständigen, unsere Familienunternehmen, unsere Mittelständler, die megakreativ sind und alles aus sich herausholen, um über Wasser bleiben, die komplette Rechnung bezahlen müssen, während die großen ausländischen Unternehmen, wie Google und Amazon nichts dazu beitragen und damit hier bei uns Träume und Jobs kaputtmachen.“ 

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