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Flandern verschärft die Stickstoffnormen für Industrie und Landwirtschaft

Die flämische Landesregierung hat neue und schärfere Stickstoffnormen beschlossen. Stickstoff ist ein für die Natur schädliches Produkt, das vor allem im Straßenverkehr, in der Landwirtschaft und in der Industrie anfällt. In Flandern liegen die Stickstoffwerte in der Luft zu hoch und deshalb greift die Landesregierung ein. 

Noch im Februar urteilte ein Richter, dass sich ein Geflügelbetrieb in der Provinz Limburg nicht vergrößern darf, weil die Gefahr, zu hohe Mengen an Stickstoff auszustoßen in diesem Fall zu groß war. Seitdem sind die flämischen Behörden mit der Erteilung von Baugenehmigungen in diesem Bereich zurückhaltend geworden. Jetzt erlässt die Landesregierung neue Normen. Der zugelassene Schwellenwert für den Stickstoff-Ausstoß von Industrie und das Transportwesen wurde von 5 % auf 1 % gesenkt.

Industrie und Wirtschaft in Flandern können sich damit anfreunden, wie Hans Martens vom Unternehmerverband VOKA für Flandern und Brüssel sagte: „Ohne diese Entscheidung wären viele Investitionen für viele Monate blockiert. Und sicher für den Wiederaufschwung nach Corona brauchen wir Investitionen mehr denn je.“ Die Industrie weiß damit also, wo sie dran ist. In der Landwirtschaft allerdings wird diese Frage ganz anders bewertet.

"Unbegreiflich"

Hier wird die Norm deutlich strenger als bisher. Agrar- und Zuchtunternehmen in Flandern müssen ab jetzt belegen, dass ihr Stickstoff-Ausstoß keine negativen Auswirkungen auf Natur und Umwelt haben. Kann ein solcher Ausstoß nicht vollständig ausgeschlossen werden, müssen Konzepte vorgelegt werden, wie zumindest der Ausstoß von Ammoniak verringert werden kann.

Vanessa Saenen vom flämischen Bauernbund wirft der Landesregierung vor, sie würde mit zweierlei Maß vorgehen und die Landwirtschaft benachteiligen: „Wir sehen, dass man mit der Landwirtschaft streng ist und der Industrie entgegenkommt. Das ist für uns unbegreiflich, weil wir finden, dass Stickstoff nun mal Stickstoff ist. Ob es nun aus einem Stall kommt oder aus einem Schornstein oder einem Auspuff.“ Die neuen Stickstoff-Ausstoßnormen in Flandern sind in ihrer aktuellen Form zeitlich begrenzt. Bis zum Jahresende will die Landesregierung eine definitive Regelung ausarbeiten und vorlegen. 

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