Stimmungsbarometer: Wollen die Flamen mehr Flandern oder mehr Belgien?

In den vergangenen Jahren schnitten in Flandern Parteien mit einem ausgesprochenen flämischen Programm bei den Wahlen zum flämischen Landes- oder zum belgischen Bundesparlament traditionell gut ab. Doch bedeutet das auch, dass die Flamen mehr Flandern wollen? Aus einem Stimmungsbarometer, der zu einer breitangelegten Meinungsumfrage unseres Hauses VRT und der flämischen Tageszeitung De Standaard gehört, ist ersichtlich, dass auch viele Flamen der Ansicht sind, dass mehr zentral auf belgischer Bundesebene entschieden werden sollte.

Rund ein Drittel aller im Rahmen der Umfrage „De Stemming“ befragten Flamen sind der Ansicht, dass die föderale Ebene in Belgien wieder alles bestimmen soll. Die entsprechenden Umfragen wurden unter rund 2.000 Flamen von den Universitäten von Brüssel (VUB) und Antwerpen (UA) am 19. April 2021 durchgeführt. Die Auswertung steht unter der Leitung von Prof. Stefaan Walgrave (UA) und Jonas Lefevere (VUB).

Damit scheint das Thema Föderalisierung und Staatsstruktur in Flandern einmal mehr auf der politischen und gesellschaftlichen Tagesordnung. Auf die Frage, welche Themen die Flamen derzeit a wichtigsten finden, kommt die Staatsstruktur hinter den Themen Gesundheit und politische Vertretung auf den 3. Rang. Damit schneidet diese Frage überraschenderweise höher ab, als das Thema Migration, was - wie aus früheren ähnlichen Umfragen ersichtlich wurde - das wichtigste Thema der letzten Wahlen (2019) war.

Undeutliche Zuständigkeitsverhältnisse

Eine mögliche Erklärung für diese Entwicklung ist wohl die Coronakrise. Viele der Befragten äußerten sich sehr unzufrieden darüber, wie die Krise hier angerpackt wird und vor allem wird die undeutliche Zuständigkeit zwischen Bund, Ländern und Regionen, Provinzen und Kommunen deutlich kritisiert. Dafür, dass in Belgien gleich 7 Minister für das Gesundheitswesen zuständig sind, haben nur die wenigsten Verständnis… In den entsprechenden Diskussionen in den vergangenen Wochen sind sich offenbar alle einig darüber, dass die heutige Staatsstruktur in Belgien ein Problem darstellt. Die Tendenz geht hin zu homogeneren Zuständigkeitsbereichen. 

Wohin geht die Tendenz? Das hängt von der bevorzugten Partei ab

Doch auf welcher Ebene sollen die Zuständigkeiten festgelegt werden? Bei den rund 2.000 befragten wahlberechtigten Flamen ist die Frage recht eindeutig beantwortet: Rund ein Drittel der Flamen wünscht sich, dass alles auf föderaler belgischer Ebene entschieden werden soll. Insgesamt vertreten etwa zwei Dritten der Befragten die Ansicht, dass die Bundesebene für mehr und wichtigere Dinge zuständig sein soll.

Natürlich unterscheidet sich diese Antwort je nach bevorzugte Partei aus dem flämischen Spektrum. Die flämischen Nationaldemokraten N-VA haben die Wählerschaft, die am flämischsten gesinnt ist. Von diesen kommen 3,9 Punkte auf einer Scala von 10 Punkten für mehr föderale Entscheidungsgewalt.

Dahinter kommen die Wähler des rechtsradikalen Vlaams Belang (4,5 Punkte) Alle anderen Wähler liegen eher auf der föderalen Ebene: Allen voran die Wähler der sozialistischen Partei Vooruit (früher SP.A) mit 7 Punkten vor der linksextremen Arbeiterpartei PVDA (6,9) und der liberalen Open VLD (6,8). Dahinter folgen die flämischen Grünen von Groen (6,7) und die flämischen Christdemokraten (6,3). 

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