Brüsseler Gericht entscheidet: AstraZeneca muss 50 Millionen Impfstoffe an die EU liefern

Der Impfstoffhersteller AstraZeneca muss bis Ende September 50 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs in die Europäische Union liefern. Das hat ein Brüsseler Gericht entschieden. Tut das Pharmaunternehmen dies nicht, muss es eine Strafe von 10 Euro pro Dosis zahlen. Sowohl AstraZeneca als auch die EU scheinen mit dem Urteil einverstanden zu sein, obwohl die EU nicht die von ihr geforderte Anzahl von Impfstoffen erhalten wird.

Die Europäische Kommission hatte Ende April gegen AstraZeneca geklagt, nachdem das Unternehmen angekündigt hatte, deutlich weniger Corona-Vakzine zu liefern. Bis Ende März hatte die EU etwa 120 Millionen Impfstoffe bei AstraZeneca bestellt und nur etwa 30 Millionen erhalten; bis Ende Juni waren 180 Millionen Impfstoffe versprochen worden, aber dieses Versprechen wurde auf 100 Millionen heruntergeschraubt. Dadurch kamen nationale Impfkampagnen in Bedrängnis. Die EU erstattete Anzeige gegen den britisch-schwedischen Pharmabetrieb. 

Sowohl AZ als auch EU zufrieden

Der Richter in Brüssel hat nun entschieden, dass AstraZeneca bis Ende September (in mehreren Tranchen) mindestens 50 Millionen Dosen des Impfstoffs an die EU liefern muss. Das ist weniger als die ursprünglichen 300 Millionen Dosen bis Ende Juni, die AstraZeneca zum Jahresbeginn versprochen hatte. Und es ist auch viel weniger als die 90 Millionen Dosen, die die EU beim Richter in Brüssel durchsetzen wollte.  

Dennoch scheint die EU nicht unzufrieden. Auf Twitter teilte die EU-Kommissarin für Gesundheit Stella Kyriakides mit, froh zu sein, dass 50 Millionen Dosen bis zum 27. September geliefert werden müssen und dass eine Strafe von 10 Euro pro nicht gelieferter Dosis vorgesehen ist.

Urteilsbegründung

Das Gericht urteilte, dass AstraZeneca nicht alles getan hatte, um pünktlich zu liefern, und dass ein Vertragsbruch vorlag.  

Obwohl verurteilt, begrüßt AstraZeneca das Urteil des Brüsseler Gerichts, weil sie weniger liefern müssen, als die EU verlangt. In einer Pressemitteilung verweist der Produzent auf die Erklärung des Richters, dass der Produzent unter schnellen und schwierigen Bedingungen arbeiten musste. 

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