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Urteil gegen eine Frau, die hasserfüllte Memes und Videos ins Internet stellte

Das Strafgericht von Turnhout in der Provinz Antwerpen hat eine Frau aus Flandern, die rassistische und antisemitische Memes und Videos ins Internet stellte, zu 6 Monaten Haft auf Bewährung und zu einer Geldbuße von 320 € verurteilt. Nach Ansicht des belgischen Zentrums für Chancengleichheit, Unia, ist dieses Urteil ein wichtiges Symbol.

Die Angeklagte hatte zwischen März 2019 und Januar 2020 über ihre sozialen Medien mehrere Male rassistische und antisemitische Memes (das sind eigentlich bearbeitete Fotos mit einem lustigen Hintergrund) und Videos verbreitet. Mit ihren wohl sehr drastischen Posts kam die Frau schnell in den Fokus des OCAD, das ist das staatliche Organ für die Analyse von Terrordrohung.

In ihren Poste machte sich die Angeklagte z.B. über die Opfer eines Anschlags im neuseeländischen Christchurch lustig und sie veröffentlichte ein Foto des Brandes im Asylwohnheim von Bilzen in der Provinz Limburg mit hasserfüllten Kommentaren.

Unia trat bei dem Prozess als Nebenkläger auf. Dies war das erste Mal in Belgien, dass jemand wegen rassistischen und antisemitischen Memes vor einem Gericht verurteilt wird, auch wenn es bereits Urteile zu Hass im Internet gegeben hat. Und doch ist dieses Urteil für Unia wichtig. 

Diese Verurteilung ist ein starkes Signal und ein äußert wichtiger Präzedenzfall, der eine Lücke in der Gerichtsbarkeit füllt.“

Unia-Direktorin Els Keytsmans

In einer Pressemitteilung des Zentrums für Chancengleichheit heißt es dazu: „Innerhalb des rechtsextremen Milieus sehen wir eine Verschiebung von Offline- zu Online-Aktivismus, was eine ebenso große Bedrohung für die öffentliche Ordnung und die soziale Kohäsion darstellt.“

Unia-Direktorin Els Keytsmans sagte dazu: „Untersuchungen haben ergeben, dass gewalttätigen Handlungen durch virtuellen Aktivismus in den sozialen Netzwerken in die Hand gearbeitet wird. Diese Verurteilung ist ein starkes Signal und ein äußert wichtiger Präzedenzfall, der eine Lücke in der Gerichtsbarkeit füllt.“ 

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