Laden Video-Player ...

EU-Gipfel in Brüssel: Energiepreise, Corona-Pandemie und Polen stehen auf der Tagesordnung

In Brüssel findet in diesen Stunden und Tagen der EU-Gipfel zu den Themen steigende Energiepreise, Corona-Pandemie und zum Umgang mit Polen statt. Dass die Polen die eigene Rechtsprechung und das eigene Grundgesetz über die EU-Gesetzgebung und über die EU-Verfassung setzen, sorgt innerhalb der Union für Unmut.

Vor allem die Regierungschefs der Benelux-Länder wollen bei ihrem polnischen Amtskollegen um Deutlichkeit darüber bitten, wie er gedenkt, weiter mit der EU umzugehen. 

Die Ministerpräsidenten und Premierminister von Belgien, den Niederlanden und Luxemburg sind der Ansicht, dass die EU-Kommission schnell gegen Polen vorgehen muss, in dem sie z.B. europäische Zuschüsse einbehält. Ihrer Ansicht ist es aktuell nicht mehr sicher, ob die Regeln der Union in Polen überhaupt noch gelten.

Belgiens Premierminister Alexander De Croo (Open VLD) sagte dazu gegenüber VRT NWS, dass Polen schon längst sanktioniert werde: „De facto hält die Europäische Kommission schon Mittel für Polen zurück. Die Mittel für den Wiederaufschwungsplan sind nicht überwiesen worden. Also ist man schon dabei, ein Stück weit Sanktionen anzuwenden. Meine Frage an meinen polnischen Amtskollegen ist: ‚Erklär mal, wie du weiter mit uns umgehen willst. Wenn du Teil dieses Clubs sein willst, dann musst du auch die Regeln respektieren‘.“ 

Meist gelesen auf VRT Nachrichten