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Konzertierungsausschuss bestätigt Königlichen Erlass, der die Wiederöffnung der Kultur offiziell ermöglicht

Bundesinnenministerin Annelies Verlinden (CD&V) und ihr Kabinett haben am Mittwoch den Königlichen Erlass verfasst, der es ermöglicht, dass die Theater, die Opernhäuser, die Konzertsäle und die Kinos offiziell wieder öffnen können. Nach dem Urteil des Staatsrates, der die Schließung der Kultureinrichtungen durch den Konzertierungsausschuss aufgrund von Corona aufgehoben hatte, muss dieser Umstand in ein Gesetz verankert werden - in diesem Fall in einen Königlichen Erlass.

Das bedeutet, dass die Auflagen im Rahmen der Coronamaßnahmen auf die Sachlage vor dem vergangenen Sonntag (26. Dezember) gebracht werden, sprich, dass die Kultureinrichtungen wieder geöffnet sind und Veranstaltungen in Innenräumen mit maximal 200 Zuschauern sowie Masken- und Abstandspflicht wieder stattfinden können.

Im Laufe des Tages wurde der Königliche Erlass auf elektronischem Wege dem Konzertierungsausschuss zur Coronalage aus Vertretern der Regierungen aus Bund, Ländern und Regionen vorgelegt, der ihn absegnen musste. Innenministerin Verlinden sagte dazu am frühen Mittwochabend gegenüber VRT NWS: „Wir haben heute nach intensiver Beratung mit allen Regierungen des Landes auf Basis der wissenschaftlichen Angaben über die Kultur einen Beschluss dazu gefasst.“

Der entsprechende Königliche Erlass wird nach der Zustimmung durch den Konzertierungsausschuss am frühen Donnerstagmorgen im digitalen Staatsblatt veröffentlicht. Doch es ist bereits am Mittwochabend möglich, Veranstaltungen durchzuführen, bzw. in den Kinos wieder Filme schauen zu gehen. 

Zurückgepfiffen

Der Konzertierungsausschuss hatte bei seiner letzten Sitzung am 22. Dezember verfügt, dass alle größeren Veranstaltungen und Aktivitäten in Innenräumen ab dem 26. Dezember verboten waren.  Davon waren alle Innenräume im Kultur- und Eventbereich sowie die Kinos betroffen. Dagegen hatte die Kulturszene mit einer Klage vor dem Staatsrat aufbegehrt und am Dienstag Recht bekommen.

Doch bei weitem nicht alle Veranstalter können ihre dadurch abgesagten oder verlegten Events noch durchführen und einige Festivals, Konzerte oder Aufführungen finden zu einem späteren Datum statt. Viele legen nach einer gewissen Vorbereitungszeit wohl um den 1. Januar 2022 wieder los.

In der kommenden Woche wird wohl ein weiterer Konzertierungsausschuss stattfinden, bei dem es sowohl um die weitere Entwicklung der Viruslage durch Omikron, als auch um andere Sektoren, wie der Sport oder die Kegelbahnen, die ebenfalls eine Wiederöffnung (mit Publikum) fordern.    

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