2 Konzertierungsausschüsse sind bereits für Januar geplant

Zwei Sitzungen des Konzertierungsausschusses zwischen der Bundes- und den Landesregierungen sind für Januar bereits eingeplant. Das hat das Kabinett von Premierminister De Croo (flämische Liberale, Open VLD) am Sonntag gegenüber der Tageszeitung Le Soir bestätigt. Die erste Sitzung wird am Donnerstag stattfinden und sich mit der Entwicklung der Epidemie befassen. Die zweite, Mitte Januar, wird sich auf die langfristige Bewältigung der Gesundheitskrise konzentrieren. 

Bundesinnenministerin Annelies Verlinden hatte am Wochenende von einer Konzertierung in der ersten Januarwoche gesprochen, auf der insbesondere geprüft werden soll, ob die Gesundheitslage eine Lockerung der Maßnahmen für den Saalsport erlauben würde. 

Am kommenden Donnerstag werden Vertreter der belgischen Behörden eine Bestandsaufnahme der derzeit geltenden Maßnahmen vornehmen, die insbesondere auf Kultur- und Sportveranstaltungen sowie auf Diskotheken wiegen. Dabei werden zwei Parameter berücksichtigt: die Ausbreitung der Omikron-Variante und ihre Auswirkungen auf die Ansteckungen und Krankenhausaufenthalte sowie den Deckungsgrad der Auffrischungsimpfung. 

Aus Regierungskreisen war zu hören, dass Lockerungen angesichts des starken Anstiegs der Ansteckungen mit der Omikron-Variante wohl eher nicht auf der Tagesordnung stehen würden. Es wird eher von einem "Zeitplan" die Rede sein, der Perspektiven bietet.   

Der zweite Konzertierungsausschuss wird sich mit der Idee eines Barometers beschäftigen, das eine langfristigere Verwaltung der Gesundheitskrise erlauben soll. Dabei geht es nicht nur um Einschränkungen oder Lockerungen, sondern auch um die Versorgung mit Impfstoffen und Testmaterial sowie um die Infrastruktur, die für Impfungen und Tests benötigt wird.

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