Flanderns Umweltministerin Zuhal Demit akzeptiert die Vorwürfe der Abfallgesellschaft OVAM zu PFOS nicht
Jonas Roosens

PFOS-Dossier: Streit zwischen Umweltministerin Demir und der flämischen Abfallgesellschaft OVAM

In Zusammenhang mit dem PFOS-Untersuchungsausschuss im flämischen Landesparlament spitzt sich der Streit zwischen Landesumweltministerin Zuhal Demir (N-VA - Foto) und der Landesabfallgesellschaft OVAM weiter zu. Bei der OVAM ist man der Ansicht, dass die Ministerin falsche Informationen weitergibt. 

In einem Schreiben der Abfallgesellschaft an den Vorsitzenden des parlamentarischen PFOS-U-Ausschusses heißt es, dass Umweltministerin Demir falsche Angaben gemacht hat. Demir hatte am Montag vor dem PFOS-Ausschuss gesagt, dass die OVAM essentielle Informationen bezüglich der Gefährlichkeit der PFOS-Verunreinigung rund um das 3M-Chemiewerk in Zwijndrecht bei Antwerpen nicht weitergegeben habe. Doch bei der Abfallgesellschaft weist man dies entschieden zurück. 

Aber auch die Ministerin geht in Stellung. Am Donnerstag sagte sie dazu: „Der Vorwurf, dass ich selbst die Einsetzung des Untersuchungsausschusses gefordert habe, um diesen danach zu belügen, ist fast schon amüsant, wenn sie nicht so traurig wäre.“ Sie will sich denn auch gegen die Vorwürfe wehren.

Doch vor diesem Hintergrund bleiben die wichtigsten Fragen des Ausschusses und der Beobachter sowie der Betroffenen weiter unbeantwortete. Wer hat hier Fehler begangen? Die Politik oder die Verwaltung? Die Politik weist auf die Verantwortung der Verwaltung und der Behörden hin, doch diese, insbesondere die Landesabfallgesellschaft OVAM, wollen davon nichts wissen.

Dort erinnert man ein weiteres Mal daran, dass der Beschluss aus dem Jahr 2017, zur PFOS-Umweltverschmutzung nichts nach außen zu tragen und nicht zu kommunizieren und dass keine zusätzlichen Schutzmaßnahmen für die möglicherweise bestehenden Gefahren für die Anwohner eingeleitet wurden, eine Entscheidung der Politik war. Am Montag wird der PFOS-U-Ausschuss über die weiteren Schritte beraten. 

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