Russische Schiffe dürfen ab Sonntag keine belgischen Häfen mehr anlaufen – mit Ausnahmen
Drei russischen Schiffen, die auf dem Weg zum Hafen von Antwerpen sind, wird der Zugang verwehrt. Das sagt der für die Nordsee zuständige Bundesminister Vincent van Quickenborne (flämische Liberale, Open VLD). Ab Sonntag tritt ein Plan in Kraft, die russische Schiffen das Anlegen als Teil der europäischen Sanktionen gegen Russland verbietet. Die Auswirkungen auf die belgische Wirtschaft scheinen vorerst begrenzt zu bleiben.
Ausnahmen gelten Schiffe, die Erdgas, Erdöl, Arzneimittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel transportieren. Diese Schiffe dürfen weiterhin anlegen. Alle russischen Schiffe, die vor Inkrafttreten der Sanktionen in den Hafen eingelaufen sind, dürfen den Hafen weiterhin verlassen.
Leitfaden für die Hafenbehörden
Ein Leitfaden für die Umsetzung des Verbots in Belgien soll sicherstellen, dass Belgien die Sanktionen strikt einhält: "Mit diesem Leitfaden geben wir den Häfen ganz klar vor, welche Anweisungen sie zu befolgen haben und welche Ausnahmen von diesem Zugangsverbot bestehen.
Konkret führen die für die maritime Sicherheit zuständigen Verkehrsbehörden Inspektionen durch. Sie erstellen Listen der sanktionierten Schiffe und übermitteln diese an die Häfen, die dann in Zusammenarbeit mit dem Zoll für die Weiterverfolgung zuständig sind.
Das Zugangsverbot ist derzeit noch indirekt, indem den Schiffen weder ein Lotse noch ein Liegeplatz zugewiesen wird. Aber auch das soll sich bis zum Sommer ändern, hat Minister Van Quickenborne angekündigt. Ein neues Gesetz zur Gefahrenabwehr im Seeverkehr sollte es den Häfen dann ermöglichen, ein Verbot direkt zu verhängen.
Geringe wirtschaftliche Auswirkungen
Jedes Jahr legen nur etwa 250 russische Schiffe in belgischen Häfen an. Letztes Jahr waren es sogar nur 215, davon 125 in Antwerpen, 73 in Gent und 17 in Zeebrügge. In Gent muss ArcelorMittal jetzt wohl einen neuen Lieferanten für Steinkohle finden, die der Stahlkonzern bislang in Russland einkaufte. Schiffe mit russischem Gas dürfen auch weiterhin in Zeebrügge anlegen. Schätzungsweise ist ein Viertel aller russischen Schiffe von den Sanktionen betroffen. In Belgien sollen die wirtschaftlichen Auswirkungen begrenzt bleiben.
Im Moment sollen zwölf Schiffe auf dem Weg nach Belgien sein. Für neun der zwölf gibt es kein Problem, da sie Güter wie Leinsamen, Düngemittel und Flüssiggas befördern, die unter die Ausnahmeregelung fallen.