CD&V in der Krise: Flanderns Gesundheitsminister Wouter Beke ist zurückgetreten

Die Krise bei den flämischen Christdemokraten CD&V hält an. Am Donnerstagabend gab Flanderns Minister für Gesundheit, Wohlfahrt, Familie und Armutsbekämpfung Wouter Beke (Foto) seinen Rücktritt bekannt. Bekes Rücktritt erfolgte zu einem auffallenden Zeitpunkt. Am Donnerstagabend begann der CD&V-Parteirat, der nach schlechten Umfrageergebnissen und dem Rückzug von Joachim Coens als Parteivorsitzender zusammenkam.

Wouter Beke war seit 2019 Gesundheitsminister in der flämischen Landesregierung, doch spätestens seit Beginn der Coronakrise und den anfangs sehr problematischen Zuständen in den Krankenhäusern und besonders in den Pflege- und Seniorenwohnheimen war der Christdemokrat aus Leopoldsburg in der Provinz Limburg sehr umstritten und es hagelte Kritik von allen Seiten. Lange Wartezeiten in der Gesundheitsversorgung waren ein stets wiederkehrendes Problem, dass er trotz Versprechungen nicht lösen konnte.

Auch die Zustände in einigen Kindertagesstätten sorgten für Kritik und für negative Schlagzeilen, spätestens seit dem Tod eines Babys in einer Kinderkrippe, die bereits seit geraumer Zeit als mangelhaft geführt galt.

Beke gab seinen Rücktritt offiziell am Donnerstagabend im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Dort bilanzierte er seine Arbeit: „Heute ist mein letzter Tag als Minister für Wohlfahrt, Volksgesundheit, Familien und Armutsbekämpfung. In den vergangenen zwei Jahren habe ich mich mit ganzem Herzen dafür eingesetzt. Ich bin stolz darauf, was ich mit meiner gesamten Mannschaft in meinem Kabinett und mit Unterstützung in den vergangenen Jahren realisieren konnte.“

Kritik an Presse und Medien

Wouter Beke kritisierte dabei auch Presse und Medien: „Viele meiner Umsetzungen haben es kaum in die Zeitungen geschafft, obschon sie als Meilensteine angesehen werden können. Diese Umsetzungen haben für tausende Menschen, die in schwierigen Umständen leben, einen unterschied gemacht.“ Doch die Journalisten hätten seine Erfolge nicht gewürdigt und ihn nur mit Kritik beladen.

Er sei kein Machtpolitiker, so Beke und Probleme würden auch ihn nicht kalt lassen: „Liebe Journalisten, auch Politiker sind nur Menschen. In den sozialen Medien auf eine unmenschliche Art und Weise angegriffen zu werden, ist part of the Job. Ich dachte, dass die klassischen Medien auch eine Trichterfunktion hätten. Wenn sie diese nicht einnehmen, müssen sie sich nicht wundern, wenn die Gesellschaft polarisiert. (…) Wer mich wirklich kennt, der weiß, dass ich kein kühler Machtpolitiker bin, wie ich in den vergangenen Wochen gelesen habe.“ Fehler hat Beke in seiner Abschiedspressekonferenz nicht eingeräumt. 

Wie geht es jetzt weiter?

Beke gab an, den Entschluss, aus der flämischen Landesregierung und von seinen Ministerämtern zurückzutreten, selbst gefasst habe. Er habe seinen Entschluss am Donnerstagmittag dem CD&V-Parteivorstand mitgeteilt, als dieser zusammenkam, um den Parteirat vorzubereiten. Die flämischen Christdemokraten wollen bis zum Montag einen Nachfolger für Beke in der flämischen Regierung gefunden haben und für den 15. Juli sind neue Vorstandswahlen angesetzt. Die CD&V muss sich quasi neuerfinden. 

CD&V, "Der Weg nach vorne"...
Yorick Jansens

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