Krim-Reise von Lahbib: Ukraine ist wohl doch weiter verstimmt
Nach Recherchen von VRT NWS sind die Wogen zwischen Belgien und der Ukraine wegen der Krim-Reise von Belgiens neuer Außenministerin Hadja Lahbib doch noch nicht geglättet.
„Es gibt keine Garantie, dass ein Besuch von Lahbib in Kiew möglich ist.“ Das schreibt ein hochrangiges Mitglied der ukrainischen Regierung in einer Email an VRT NWS. „Die Position der Ukraine hat sich nicht geändert“, heißt es weiter in der Mail. „ Unser Außenminister hat in seinem Schreiben keine Garantie gegeben, dass der Besuch in Kiew zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist. Wir erwarten von Belgien nach wie vor eine Erklärung für die Krim-Reise. Eine solche Erklärung ist bislang ausgeblieben.“
Diese Zeilen widersprechen dem, was der belgische Bundesjustizminister und zurzeit geschäftsführende Premierminister Vincent Van Quickenborne (Open VLD) am Sonntag gesagt hatte. Van Quickenboren sprach davon, dass es „keinen Vertrauensbruch" zwischen der Ukraine und Belgien wegen Lahbib gegeben habe.
Van Quickenborne bezog sich dabei auf einen Brief, den der ukrainische Außenminister Dmytro Koeleba an die belgische Regierung geschrieben hatte. „Aus diesem Brief geht eindeutig hervor, dass die Ukraine und Belgien auf derselben Seite stehen", sagte Van Quickenborne. Er fügte hinzu: „Das Wichtigste ist: Gibt es ein Problem mit der Ukraine? Denn das ist es, worum es geht. Und ich kann Ihnen sagen, dass es keine gibt.“
Hadja Lahbib war Mitte Juli zur neuen Außenministerin Belgiens ernannt worden. Ein Jahr zuvor reiste sie als Journalistin im Auftrag der RTBF auf die ukrainische Halbinsel Krim, die seit 2014 von Russland besetzt ist. Lahbib reiste über Russland, was aus der Sicht der Ukraine verboten ist. In der Ukraine hatte Lahbibs Reise nach ihrer Ernennung als Außenministerin in Belgien für Unmut gesorgt. Aufgrund ukrainischer Gesetze kann die Ukraine Lahbib die Einreise in die Ukraine verweigern.
Anmerkung: VRT NWS kann die Identität der Quelle aus der Ukraine nicht veröffentlichen. Es handelt sich aber nach Angaben der Journalisten, die die Recherchen geführt haben, um eine gut platzierte Regierungsquelle, die das Dossier kennt. Der Name sei den Chefredakteuren von VRT NWS bekannt.