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Muss der Brüsseler Terrorprozess verschoben werden?

Es sei unmöglich, des Schwurgerichts-Prozess zu den Terroranschlägen auf Brüssel 2016 planmäßig am 10. Oktober beginnen zu lassen. Dies teilte das belgische Justizministerium der Vorsitzenden des Gerichts am Donnerstag mit. Diese hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass die individuellen Glasboxen, in denen die Angeklagten dem Prozess folgen sollten (Video), entfernt werden müssen. Jetzt sucht das Justizministerium nach Alternativen, doch diese seien nicht von heute auf morgen umzusetzen.

Aus diesem Grunde könne der Prozess nicht wie geplant pünktlich am 10. Oktober mit der Zusammenstellung der Geschworenenjury beginnen, so das Ministerium. Ein offizieller Beschluss steht noch aus, doch es sieht demnach so aus, dass es zu einer Verschiebung kommen wird. Tatsache ist, dass die gläsernen Boxen abgebaut werden müssen. 

Das belgische Justizministerium sucht gerade fieberhaft gemeinsam mit dem Gericht und der Polizei, ob z.B. eine einzige lange Box, wie sie beim Prozess zu den Terroranschlägen 2015 auf Paris genutzt wurde, möglich sein kann.

Die Anwälte der Angeklagten hatten angeführt, dass mit den Einzelboxen ein vernünftiger Kontakt zwischen ihnen und ihren Mandanten unmöglich sei, was das Verfahren erschwere (siehe nebenstehenden Beitrag).

Bautechnische Probleme

Noch stehen die umstrittenen Boxen im Gerichtsaal „Justitia“ im eigens dazu umgebauten früheren Nato-Gebäude an der Grenze zwischen den Brüsseler Gemeinden Evere und Haren. Sicher ist, dass die Boxen abgebaut werden müssen. Dazu braucht es ein spezialisiertes Unternehmen, denn die Panzerglasscheiben wiegen jeweils mehrere 100 kg.

Und zum Bau neuer Einrichtungen, wie eben eines großen Glasbox für alle Angeklagten mit besseren Kommunikationsmöglichkeiten zwischen ihnen und ihren Anwälten, muss Spezialmaterial angeschafft werden, was wiederum Zeit braucht. Wie lange das dauern kann, ist völlig unklar.

VRT NWS vernahm aus Justizkreisen, dass es mindestens um einen Monat gehen wird - mindestens. Die Vorsitzende des Gerichts wird jetzt brieflich um mehr Deutlichkeit dazu bitten und darauf drängen, eine praktikable Lösung zu finden.

Inzwischen wurde deutlich, dass bei diesem Prozess rund 370 Zeugen gehört werden: Betroffene und Opfer, Hilfskräfte und Kripobeamte sowie Experten aus allen möglichen Bereichen. 

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