Wie Bart De Wever mehr Selbstbestimmung für Flandern erreichen will

Bart De Wever (Foto), Vorsitzender der flämischen Nationaldemokraten N-VA und Bürgermeister von Antwerpen, will mehr Selbstbestimmung für Flandern erreichen. De Wever will dabei „extralegal“ vorgehen. Am Sonntag sagte er im Rahmen der Polittalk-Sendung „De zevende dag“ („Der siebte Tag“): „Alle Reformen wurden extralegal eingeführt und danach legalisiert.“ 

N-VA-Parteichef Bart De Wever hatte bereits am Samstag in einem Interview mit der flämischen Wirtschaftszeitung De Tijd dass er schon länger daran denke, „extralegal“ zu reformieren, da dies auf legalem Wege kaum noch möglich sei. Dies sei in der Geschichte nicht ganz neu, denn schon das Bildungswesen in Flandern sei so reformiert worden.

Am Sonntag wiederholte De Wever seine Idee bei „De zevende dag“ und verwies dabei auf die Vergangenheit: „Alle großen Reformen sind extralegal durchgeführt und erst danach legalisiert worden. (…) In diesem Land ist eines sicher: Sobald man Selbstbestimmung hat, dann geht es nicht mehr zurück, wenn warum soll man etwas mit einem Landesteil zusammenfügen, der fundamental anders denkt und der fundamental anders wählt.“ 

Im belgischen Kontext kann nichts mehr gelingen.“

N-VA-Parteichef Bart De Wever

De Wever sagte auch, dass seine Partei N-VA nur noch Teil einer belgischen Bundesregierung sein wolle, die fundamentale Reformen hin zu einem konföderalen Belgien garantiere. Bei einem Status Quo mache er nicht mit, denn „das kostet flämisches Geld.“ Der flämische Nationaldemokrat glaubt nicht mehr an Belgien als Staat: „Meiner Ansicht nach kann im belgischen Kontext nichts mehr gelingen“, so De Wever, der dies auch auf die frankophonen Sozialisten der PS, an denen man in der Wallonie nicht vorbeikomme: „Reformen in Belgien sind so etwas, wie ein Spiel: Sobald man etwas loslässt, steht es wieder auf. Solange man an der Wallonie festhängt, gelingt es nicht.“

Ähnlich klang De Wever auch beim Thementag seiner Partei, der N-VA am Samstag: „Ich plädiere für eine Widerherstellung unserer Volkssouveränität. Konkret bedeutet das, dass jede Souveränität über Flandern als supranational angesehen wird. Also, dass das souveräne flämische Volk nur bei einem vom flämischen Parlament ratifizierten Vertrag Souveränität erlangen kann. Das ist der Gest des Konföderalismus.“ 

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