Mahnwachen für Olivier Vandecasteele in Brüssel, Löwen, Gent, Namür und Tournai - Gespräch zwischen den Außenministern
In den belgischen Städten Brüssel, Löwen, Gent, Namür und Tournai sind am Sonntag Mahnwachen für den seit über einem Jahr im Iran in Haft befindlichen früheren NGO-Mitarbeiter Olivier Vandecasteele abgehalten worden. Familie, Freunde und Sympathisanten kamen dabei zusammen, um für dessen Freilassung zu demonstrieren. „Wir wollen Druck auf die Politik ausüben“, so seine Schwester Nathalie Vandecasteele: „Er muss so schnell wie möglich freikommen, denn er hat gesundheitliche Probleme und sitzt in Isolationshaft.“ Am Rande der Sitzung des UN-Rates für Menschenrechte in Genf hat die belgische Außenministerin am Montag ihren iranischen Amtskollegen getroffen. Möglicherweise ging es bei den Gesprächen um den Fall Vandecasteele.
Olivier Vandecasteele ist am 24. Februar 2022 im Iran verhaftet worden und wurde vor einigen Monaten zu 40 Jahren Haft und 74 Peitschenhieben wegen Spionage verurteilt. Doch dieses Strafmaß wurde von den iranischen Behörden bisher nicht offiziell bestätigt. Mehrmals konnten Vertreter der belgischen Botschaft oder des belgischen Konsulats mit ihm sprechen und dabei bestätigte sich dessen schlechte gesundheitliche Verfassung.
Möglicherweise ist der Vorwurf der Spionage gegen Olivier Vandecasteele nur vorgeschoben und man missbraucht ihn als „Pfand“ für einen Austausch mit dem in Antwerpen wegen Terrorismus verurteilten „Diplomaten“ Assadollah Assadi. Die belgischen Behörden wollten einen Gefangenenaustausch organisieren, doch der Verfassungshof setzte ein entsprechendes Abkommen nach einer Klage von Exiliranern, gegen die sich ein von den belgischen Behörden vereitelten Anschlag durch Assadi gerichtet hatte, ab. Hier soll ein Urteil der belgischen Justiz am 8. März gesprochen werden.
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Bis dahin sind der belgischen Bundesregierung die Hände gebunden, sehr zum Missfallen der Angehörigen von Olivier Vandecasteele. Inzwischen habe man seit 5 Wochen nichts mehr von ihm gehört, so ein Schwager von ihm. Man frage sich, in welchen Zustand er sei und in welchem Zustand er, wenn überhaupt, zurück nach Belgien kommen werde.
Mit den verschiedenen Mahnwachen am Sonntag und der Energie, die dabei entstand, hoffen die Veranstalter mehr Druck auf die Politik ausüben zu können. Vandecasteeles bester Freund, Olivier Van Steirtegem, hält die Situation für unbegreiflich und ist überzeugt davon, dass er als Geisel genutzt werde: „Wir wollen die belgische Regierung und die gerichtlichen Instanzen den Mut geben, eine konkrete Aktion zu unternehmen, um ihn freizubekommen.“
Treffen der Außenminister in Genf
Bundesaußenministerin Hadja Lahbib (MR) hat am Montag in Genf am Rande der 52. Sitzung des Rates für Menschenrechte der Vereinten Nationen ihren iranischen Amtskollegen Hossein Amir-Abdollahian getroffen. Möglicherweise haben die Gespräche mit dem Fall Olivier Vandecasteele zu tun gehabt. Lahbib bemüht sich seit langem um die Freilassung des Belgiers.
Lahbib teilte nach dem Treffen mit, dass sie mit ihrem iranischen Amtskollegen auch über die Menschenrechte in dessen Land gesprochen habe, aber auch, dass ein Dialog zwischen beiden Ländern möglich bleiben müsse.
